Blaue Weltkugel

Kommission genehmigt Übernahme der Pkw-Sparte von Volvo

Die Europäische Kommission hat die von dem chinesischen Autohersteller Geely und der chinesischen regionalstaatlichen Investmentgesellschaft Daqing geplante Übernahme der Pkw-Sparte von Volvo nach der EU-Fusionskontrollverordnung geprüft und genehmigt. Der Kommission zufolge würde der Zusammenschluss den wirksamen Wettbewerb weder im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) noch in einem wesentlichen Teil desselben erheblich behindern.

Das chinesische Unternehmen Geely ist ein vollständig integrierter Hersteller von Pkw, Motorrädern und Motorrollern, der die überwiegende Mehrheit seiner Pkw in China verkauft. Daqing steht im Eigentum der Stadt Daqing im Nordosten Chinas, ist also kein Privatunternehmen. Einziger Geschäftsbereich von Daqing ist die Anlage und Verwaltung staatlicher Vermögenswerte. Bei Volvo Cars handelt es sich um die Pkw-Sparte von Volvo. Volvo produziert, vertreibt und verkauft die verschiedenen Pkw-Modelle der Marke Volvo in der ganzen Welt. Ferner bietet Volvo in geringem Maße auch Ersatzteile an.

Die Untersuchung der geplanten Übernahme ergab, dass es kaum horizontale Überschneidungen zwischen den Tätigkeiten der beteiligten Unternehmen gibt, weil Geely in Europa so gut wie keine Pkw verkauft. Auch auf dem Markt für Ersatzteile könnte das aus dem Zusammenschluss hervorgegangene Unternehmen wegen der geringen Präsenz von Volvo den Eintritt anderer Marktteilnehmer nicht verhindern.

Der Zusammenschluss wird unbeschadet eines etwaigen beihilferechtlichen Prüfverfahrens oder Beschlusses der Kommission, von dem die beteiligten Unternehmen betroffen sein könnten, genehmigt.

Eigentlich hätte das Vorhaben nicht auf EU-Ebene geprüft werden müssen, weil die Umsätze von Geely unter dem Schwellenwert für die Anwendung des Prinzips der einzigen Anlaufstelle liegen. Da die Übernahme aber in mindestens drei EU-Mitgliedstaaten anzumelden war, ersuchten die beteiligten Unternehmen die Kommission um Untersuchung des Vorhabens, und die betroffenen Länder stimmten dem zu. Der Zusammenschluss wurde am 1. Juni 2010 zur Genehmigung bei der Kommission angemeldet.

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