Die Bundesregierung hat am 12. August 2004 die Hermesdeckungsmöglichkeiten für Libyen wieder eröffnet. Für China wurden 2004 bereits beträgsmäßig höhere Deckungen ausgegeben, als in 2003 insgesamt.

Bundeswirtschafts- und -arbeitsminister Wolfgang Clement: „Für deutsche Firmen gibt es in Libyen gute Geschäftschancen, die sie mit Exportgarantien jetzt noch besser nutzen können.“ Libyen hat sehr großes Interesse am Ausbau der bilateralen
Wirtschaftsbeziehungen.

Voraussetzung für die Eröffnung von Exportkreditgarantien für Libyen war eine
Lösung für die Altschuldenfrage. Hier konnte Minister Clement mit dem damaligen libyschen Finanzminister Ibremi im Januar 2004 eine Einigung erzielen. Libyen hat Ende Juni 2004 seine Altschulden in Höhe von 125 Mio. ? beglichen.

Überhaupt entwickeln sich Hermesdeckungen im ersten Halbjahr 2004 positiv. Mit einem kräftigen Plus von 25 % gegenüber dem Vorjahreszeitraum erreichte im ersten Halbjahr 2004 die Nachfrage nach Hermesdeckungen 10,6 Mrd. Euro neu gedeckter Auftragswerte. Darin spiegelt sich die positive Entwicklung der Weltwirtschaft wider, die einen gestiegenen Absicherungsbedarf der deutschen Wirtschaft insbesondere auch für mittelfristig finanzierte Investitionsgüterexporte in schwierige Märkte mit sich bringt.

Bundeswirtschafts- und -arbeitsminister Wolfgang Clement: „Die hervorragenden Zahlen zeigen, wie wichtig Exportkreditgarantien für unsere Unternehmen und Arbeitsplätze sind. Drei Viertel aller Hermesdeckungen erhalten mittelständische Unternehmen. Wir werden deshalb den engen Dialog mit Exportwirtschaft und exportfinanzierenden Banken fortsetzen und die Exportkreditgarantien als starkes und unbürokratisches Förderinstrument für den internationalen Wettbewerb weiter entwickeln.“

Das größte Deckungsvolumen entfiel mit 1,4 Mrd. Euro – dies ist bereits mehr als in 2003 insgesamt – auf China. Für den Iran wurden insgesamt 1 Mrd. Euro Deckungen für mittel- und langfristig finanzierte Investitionen vor allem in den Sektoren Petrochemie und Energie übernommen. Unverändert wichtige Märkte sind die Türkei (713 Mio. Euro), Russland (562 Mio. Euro) und Brasilien (539 Mio. Euro).

Weiterhin erfolgreich verläuft der Abbau des zwischen 1982 und 1998 kumulierten Defizits bei den Exportkreditgarantien. Insbesondere aufgrund hoher Rückflüsse aus Umschuldungsabkommen – allein Russland bezahlte 191,6 Mio. Euro an Kapitalforderungen zurück – betrug der Positivsaldo für das erste Halbjahr zugunsten des Bundeshaushalts 394,8 Mio. Euro.