Tschechien, Zypern, Malta, Polen und Slowakei auf richtigem Weg

Die Europäische Kommission ist heute zu dem Schluss gekommen, dass die Tschechische Republik, Zypern, Malta, Polen und die Slowakei auf dem richtigen Weg sind, um ihre im vergangenen Juli festgestellten übermäßigen Defizite zu korrigieren, und somit die Empfehlungen des Rates befolgt haben.

„Es freut mich, dass die Tschechische Republik, Zypern, Malta, Polen und die Slowakei allesamt positiv auf die Empfehlungen des Rates reagiert und die nötigen Maßnahmen getroffen haben, um ihre Haushaltsdefizite unter Kontrolle zu bringen. Gesunde öffentliche Finanzen sind gut für die Wirtschaft und gut für den Steuerzahler. Die Konsolidierung sollte in Phasen mit hohem Wachstum, wie sie diese Mitgliedstaaten zurzeit durchlaufen, weitergeführt werden?, so Wirtschafts- und Währungskommissar Joaquín Almunia.

Nachdem das öffentliche Defizit in den fünf Ländern 2003 nachweislich über der Referenzmarke von 3 % des BIP gelegen hatte, entschied der Rat am 5. Juli 2004 auf Empfehlung der Kommission, dass in der Tschechischen Republik, Zypern, Malta, Polen und der Slowakei ein übermäßiges Defizit bestand. Gleichzeitig richtete der Rat, ebenfalls auf Empfehlung der Kommission, Empfehlungen an die betroffenen Länder mit dem Ziel, das übermäßige Defizit zu beenden (entsprechend Artikel 104 Absatz 7 EG-Vertrag).

Auch unter Berücksichtigung länderspezifischer Gegebenheiten wie der ursprünglichen Defizithöhe und des durch den Konvergenzprozess bedingten Strukturwandels empfahl der Rat, dass das übermäßige Defizit in Zypern bis 2005, in Malta bis 2006, in Polen und der Slowakei bis 2007 und in der Tschechischen Republik bis 2008 korrigiert werden sollte. Der mehrjährige Anpassungspfad entsprach bei jedem Land dem im eigenen Konvergenzprogramm vom Mai 2004 abgesteckten Pfad zur Haushaltskonsolidierung.

Im Einklang mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt setzte der Rat in seinen Empfehlungen nach Artikel 104 Absatz 7 allen Ländern eine Frist von vier Monaten, d.h. bis zum 5. November 2004, um „wirksame Maßnahmen“ zu ergreifen. Im Falle Zyperns bedeutete dies Maßnahmen, die das Defizit 2005 unter 3 % des BIP senken würden. Bei den übrigen vier Ländern, die ihr Defizit in einem mehrjährigen Rahmen korrigieren sollten, ging es um wirksame Maßnahmen, um das Haushaltsziel 2005 zu erreichen.

Nach Ablauf der Frist, die der Rat für das Ergreifen wirksamer Maßnahmen gesetzt hat, lässt sich Folgendes feststellen:

  • Das geschätzte Defizitergebnis für 2004 steht bei allen Ländern im Einklang mit dem im jeweiligen Konvergenzprogramm vom Mai 2004 gesetzten Ziel.
  • Das Defizit im Jahr 2005 dürfte bei allen Ländern mit dem vom Rat gebilligten Anpassungspfad im Einklang stehen.
  • Nach derzeitigen Informationen und ausgehend von den in den Haushaltsplänen 2005 enthaltenen Maßnahmen scheinen die Regierungen der fünf Länder wirksame Maßnahmen getroffen zu haben und sich auf dem richtigen Weg zu befinden, um ihre übermäßigen Defizite gemäß den Empfehlungen des Rates nach Artikel 104 Absatz 7 zu korrigieren.

Laufende Defizitverfahren nach Art. 104 des EG-Vertrages: hier.

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