Garantien für Exportkredite deutlich gestiegen

Die Bundesregierung übernahm im ersten Halbjahr 2006 Kreditgarantien für Exportgeschäfte mit einem Auftragsvolumen von 9,2 Mrd. EUR, das sind 24% mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.

Die zum 1. Januar 2006 eingeführte Avalgarantie wurde von den Unternehmen gut aufgenommen. Sie verbessert die Kreditversorgung für kleine und mittlere
Exporteure. Ebenfalls zum Jahresbeginn wurden die vor allem für mittelständische Unternehmen zur Absicherung der kurzfristigen Exportrisiken wichtige Ausfuhr-Pauschal-Gewährleistung markt- und kundennäher ausgestaltet. Die Umsätze sind im 1. Halbjahr leicht gestiegen.

Das finanzielle Gesamtergebnis ist – wie bereits im Vorjahr – deutlich positiv. Für politische und wirtschaftliche Schäden wurden an Exporteure bzw. ihre Banken 138 Mio. EUR ausgezahlt (1. Halbjahr 2005: 195 Mio. EUR). Neben deutlich höheren Prämieneinnahmen in Höhe von 360 Mio. EUR (1. Halbjahr 2005: 233 Mio. EUR) sorgten wieder hohe Rückflüsse auf früher gezahlte Entschädigungen aus dem Bundeshaushalt und hier vor allem vorzeitige Rückzahlungen aus Brasilien und Nigeria im ersten Halbjahr 2006 für einen Überschuss in Höhe von ca.1,2 Mrd. EUR (1. Halbjahr 2005: 1,3 Mrd. EUR). Der Überschuss ermöglicht einen weiteren Abbau des zwischen 1982 und 1998 kumulierten Defizits. Überwiegend aus Umschuldungsabkommen wurden Zinsen in Höhe von 1,4 Mrd. EUR vereinnahmt (1. Halbjahr 2005: 1 Mrd. EUR). Sie werden in der Ergebnisdarstellung aus methodischen Gründen nicht berücksichtigt, weil auch die Kosten der Refinanzierung des Bundes für ausgezahlte Schäden nicht in die Ergebnisrechnung einfließen.

Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos äußerte hirezu: „Die auch in 2006 sehr hohe Nachfrage nach staatlichen Exportkreditgarantien zeigt, dass die Bundesregierung einen wichtigen Beitrag zum herausragenden Exporterfolg unseres Landes mit positiven Effekten für die Sicherung von Arbeitsplätzen in Deutschland leistet. Die wirkungsvolle Unterstützung unserer Unternehmen im internationalen Wettbewerb ist vor allem für den Mittelstand sehr wichtig. Ich habe deshalb die Beschleunigung und Entbürokratisierung der Entscheidungsverfahren für die Exportkreditgarantien in die am 19. Juli 2006 vom Kabinett verabschiedete Mittelstandsinitiative aufgenommen. Deutliche Verbesserungen bei der Beratung mittelständischer Unternehmen sowie bei der mittelstandsfreundlichen Ausgestaltung der Produkte haben wir bereits erreicht.“

Ferner führte der Minister aus: „Seit 1999 hat sich das bis dahin kumulierte Defizit von 13,5 Mrd. EUR auf jetzt 5,2 Mrd. EUR verringert. Auch in den nächsten Jahren erwarten wir Überschüsse. Die Prämieneinnahmen und unser effektives Risiko- und Schadensmanagement gewährleisten, dass sich diese Unterstützung für die deutsche Wirtschaft selbst trägt. Für unsere Partnerländer leisten wir insbesondere durch die abgesicherten Investitionsgüterlieferungen zugleich einen Beitrag zu Aufbau und Weiterentwicklung ihrer Wirtschaft.“

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