Förderung von Energiepflanzen

Die Europäische Kommission will die Produktion von Rohstoffen für die Erzeugung von erneuerbaren Energien verstärkt fördern. Deshalb hat sie vorgeschlagen, den Mitgliedstaaten einzelstaatliche Beihilfen von bis zu 50 Prozent der Anfangskosten zu gestatten, die beim Anbau mehrjähriger Energiepflanzen entstehen. Dies gilt allerdings nur für Flächen, für die ein Antrag auf die Energiepflanzenbeihilfe gestellt wurde.

Zudem will die EU-Kommission die eingeführte Prämie für Energiepflanzen auf alle Mitgliedstaaten ausweiten, die derzeit von dieser Regelung ausgeschlossen sind. Betroffen sind die Tschechische Republik, Estland, Zypern, Lettland, Litauen, Ungarn, Polen und die Slowakei.

„Wir müssen alles tun, um den Anbau von Rohstoffen für Biokraftstoffe zu fördern“, erklärte Mariann Fischer Boel, EU-Kommissarin für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung. „Die Energiepflanzenregelung ist sehr gut angelaufen. Jetzt ist es nur recht und billig, dass wir den Landwirten in allen Mitgliedstaaten die Chance geben, von dieser Förderung zu profitieren. Die Verlängerung der Regelung für die einheitliche Flächenzahlung, die sich als einfaches und wirksames Instrument zur Unterstützung der Landwirte in acht der zehn Länder, die der EU im Jahr 2004 beigetreten sind, erwiesen hat, ist ebenfalls sinnvoll. Ich prüfe aufmerksam alle denkbaren Möglichkeiten, um die Funktionsweise der GAP zu vereinfachen.“

Mit der Ausweitung der Prämienzahlung für Energiepflanzen auf die acht Mitgliedstaaten erhöht sich die beihilfefähige Höchstfläche von gegenwärtig 1,5 Mio. ha auf 2 Mio. h. Die Prämie für Energiepflanzen wurde mit der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik von 2003 eingeführt. Um die Verwaltung der GAP zu vereinfachen, hat die Kommission ferner vorgeschlagen, acht Mitgliedstaaten die Anwendung der Regelung für die einheitliche Flächenzahlung um zwei weitere Jahre bis zum Jahr 2010 zu erlauben. Betroffen sind hier ebenfalls die Tschechische Republik, Estland, Zypern, Lettland, Litauen, Ungarn, Polen und die Slowakei.

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