Täglich werden überall neue Erfindungen gemacht: in Hochschulen, den Forschungseinrichtungen der Konzerne, in den Unternehmen und auch von freien Erfindern. Diese Erfindungen sind oft Grundlage für neue Produkte, Verfahren oder Dienstleistungen.
Eine der zentralen Anforderungen des Patentschutzes ist, dass die Erfindung neu ist, sie sozusagen aus dem Labor direkt ins Patentamt getragen wird. Umwege beispielsweise über eine Messe oder die Vorstellung in der Fachpresse, die Ergebnisse der Forschung werden ja oft stolz — aus rechtlicher Sicht aber vorschnell veröffentlicht — verhindern die Möglichkeit auf späteren Patentschutz.
Hier soll der neue Patentserver des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie als Internetportal mit Informationen rund um das Thema Patente und geistiges Eigentum helfen.
- Wie melde ich ein Patent an?
- In welchen Datenbanken kann ich nach dem neuesten Stand der Technik recherchieren?
- Wie verwerte ich meine Erfindung?
- Was ist eine Lizenz?
Das Portal informiert zudem über die Förderprogramme des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie im Bereich des geistigen Eigentums und stellt zahlreiche Kontakte und Beratungsadressen für die Patentierung und Verwertung von Erfindungen zur Verfügung.
Der Nutzen der Patente ist ja nicht unumstritten, da der Großteil der Patente von den internationalen Konzernen und anderen großen Unternehmen stammt, die ihre sowieso schon dominante Stellung im Markt verfestigen, indem jungen Unternehmern gar nicht die für den Marktzugang notwendige Technik nutzen können. In vielen Bereichen wird mit der Sperrwirkung der Patente die Innovationstätigleit anderer behindert. Die Großunternehmen können untereinander Patente lizenzieren, mit der Folge, das sie sich gegenseitig nicht behindern, während die kleinen und mittleren Unternehmen, die zwar auch innovativ sein können, aber keine eigenen Patente in die Waagschale werfen können, die Möglichkeit der Nutzung der Patente anderer teuer bezahlen müssen.
Die Rechtsprechung geht wirklichkeitsfremd davon aus, dass jedes gewerbliche Unternehmen stets auf dem aktuellen Stand — was ist patentiert, was darf man, was nicht — ist. Die Kosten für eine Überwachung fallen insbesondere bei kleinen Unternehmen ins Gewicht. Aber aus Sicht der einzelnen KMU ist es jedenfalls sinnvoller, neue Techniken patentieren zu lassen, da dieses Instrument zur Verfügung gestellt wird. Die Fragen der Nützlichkeit der Patente an sich ist eine, die die Politik, die Volkswirtschaft und die Wissenschaft zu klären hat.
Sie finden den Patentserver im Internet unter www.patentserver.de.