Die staatliche Förderung klimafreundlicher Technologien wird deutlich erhöht. Das Bundesumweltministerium und die KfW legen neue Förderbedingungen für innovative Erneuerbare Energien auf. Der Bund gewährt Tilgungszuschüsse von bis zu 30 Prozent bei großen Solarkollektoren.

Im KfW-Programm „Erneuerbarer Energien“ werden ab dem 1. Mai wesentlich attraktivere Förderungen für große Solarkollektoren zur Heizungsunterstützung, zur solaren Kühlung und zur Bereitstellung von industrieller Prozesswärme gelten. Mit zinsverbilligten KfW-Darlehen und Tilgungszuschüssen des Bundesumweltministeriums in Höhe von 30 Prozent der Investitionskosten werden diese Technologien ab 40 Quadratmeter Kollektorfläche gefördert.

Fortgeführt wird außerdem die Förderung von großen Biomasseanlagen und Anlagen zur Nutzung der Tiefengeothermie. Darüber haben das Bundesumweltministerium und die KfW einen bis 2011 geltenden Vertrag abgeschlossen.

Außerdem gibt es einen neuen „Innovationsbonus“ für große solarthermische Anlagen. Das Bundesumweltministerium stellt für diese Förderungen in diesem Jahr 213 Millionen Euro zur Verfügung &endash; so viel wie nie zuvor. Damit können Investitionen von rund zwei Milliarden Euro im privaten und gewerblichen Bereich ausgelöst werden.

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel: „Mit dem Innovationsbonus erleichtern wir besonders innovativen Technologien den Eintritt in den Wärmemarkt. Wir stärken damit die Förderung von gewerblichen und privaten Investitionen.“ Detlef Leinberger, Mitglied des Vorstands der KfW Bankengruppe und unter anderem zuständig für die Umweltschutzförderung, betont: „Das verbesserte und erweiterte Förderangebot von Bundesumweltministerium und KfW wird dazu beitragen, einen Investitionsschub bei den Erneuerbaren Energien im Wärmesektor zu bewirken!“

Nach der Genehmigung des Programms durch die Europäische Kommission ist das KfW-Programm „Erneuerbarer Energien“ im gewerblichen Bereich ab dem 1. Mai wieder geöffnet. Finanziert werden Anlagen zur Verfeuerung fester Biomasse ab 100 kW Nennwärmeleistung und Tiefengeothermieanlagen mit zinsverbilligten Darlehen und Tilgungszuschüssen. Neu eingeführt wurde eine wesentlich attraktivere Förderung für große Solarkollektoren zur Warmwasserbereitung, Heizungsunterstützung, solaren Kühlung oder zur Bereitstellung von Prozesswärme ab 40 Quadratmeter Kollektorfläche. Neben den von der KfW bereit gestellten Darlehen können Tilgungszuschüsse in Höhe von 30 Prozent der Investitionskosten für große Solarkollektoren beantragt werden.

Antragsteller können zusätzlich eine Förderung für neu errichtete oder zu erweiternde Nahwärmenetze erhalten, die zu mindestens 50 Prozent mit regenerativer Wärme gespeist werden.

Am 1. Mai 2007 startet auch der „Innovationsbonus“. Privatleute und Unternehmen, deren Anlagen besondere Qualitätsanforderungen erfüllen, können damit die Fördersumme verdreifachen. Diese neue Regelung gilt &endash; je nach Anlagentyp &endash; für Solarkollektoren von 20 bis 40 qm Kollektorfläche zur Warmwasserbereitung, Heizungsunterstützung, solaren Kühlung oder zur Bereitstellung von Prozesswärme. Förderanträge können ab sofort beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) unter www.bafa.de abgerufen werden.

Die Förderung von Unternehmen und Freiberuflern erfolgt über die KfW Förderbank. Informationen dazu sind unter www.kfw-foerderbank.de oder im Infocenter der KfW Förderbank zum Ortstarif unter 01801/33 55 77 erhältlich.

Allgemeine Informationen zur Förderung der erneuerbaren Energien im Wärmebereich sind unter www.erneuerbare-energien.de abrufbar.

Die Bundesregierung hat heute den Gesetzentwurf zur Neuordnung der ERP-Wirtschaftsförderung verabschiedet. Mit dem Artikelgesetz werden die Vorgaben der Koalitionsvereinbarung und die Beschlüsse von Genshagen umgesetzt.

Das Fördervolumen und die Förderintensität der besonders für mittelständische Unternehmen wichtigen ERP-Wirtschaftsförderung bleiben uneingeschränkt erhalten. Durch stärkere Einbeziehung des Know how der KfW in der Refinanzierung wird außerdem eine Effizienzsteigerung ermöglicht.

Für die Abführung von 2 Mrd. Euro an den Bundeshaushalt erhält das ERP-Sondervermögen einen vollständigen Ausgleich. Das Vermögen bleibt also in seiner ursprünglichen Höhe bestehen und kann mit seinen Erträgen künftig sowohl die Förderkraft als auch den Substanzerhalt sicherstellen.

Kernelemente des Gesetzentwurfs sind:

• Grundlage der Förderung ist weiterhin ein jährliches Wirtschaftsplangesetz, das federführend vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie erarbeitet wird. Das Parlament bleibt in bewährter Weise beteiligt.
• Das BMWi bleibt der Verwalter des ERP-Sondervermögens.
• Zur vollständigen Kompensation der Abführung von 2 Mrd. Euro an den Bundeshaushalt werden dem Sondervermögen vom BMF zusätzliche Kapitalanteile in der KfW in Höhe von 1 Mrd. Euro übertragen. Zugleich löst das Sondervermögen Rückstellungen in Höhe von 1 Mrd. Euro auf, weil der Bund
  entsprechende Risiken und Lasten trägt.
• Der Bund übernimmt im Rahmen der Neuordnung ca. 14 Mrd. Euro Verbindlichkeiten des ERP-Sondervermögens und Forderungen in nominal gleicher Höhe. Damit führt die Bundesregierung die Politik der Integration der Schulden der Sondervermögen in die Bundesschuld fort.
• Die KfW erhält von dem frei verfügbaren Vermögen des ERP-Sondervermögens in Höhe von 9,3 Mrd. Euro die Hälfte als Eigenkapital. Die andere Hälfte erhält sie als Nachrangdarlehen.
• Das neu in der KfW angelegte Kapital des Sondervermögens bleibt weiterhin
  ausdrücklich der Wirtschaftsförderung gewidmet. Darüber wird die KfW
  jährlich berichten.
• Das Sondervermögen erhält von der KfW für die Überlassung von Eigenkapital eine Vergütung bzw. für das gewährte Nachrangdarlehen eine Verzinsung in Höhe von zusammen mindestens 590 Mio. Euro jährlich. Damit ist es nicht nur möglich, die Wirtschaftsförderung des Sondervermögens in Volumen und Intensität, sondern auch das Vermögen selbst in seiner Substanz zu erhalten, was die Grundvoraussetzung für die Dauerhaftigkeit der Förderung
  ist.

Die Europäische Kommission hat am 19. September den Startschuss für 23 neue Forschungsprojekte zu Grid-Technologien gegeben, für die EU-Mittel in Höhe von 78 Millionen Euro unter der Haushaltslinie Technologien der Informationsgesellschaft des Sechsten Rahmenprogramms bereitgestellt werden.

Mit Grid-Technologien werden Computer, Datenarchive, Softwareprogramme, wissenschaftliche Instrumente und sonstige Geräte miteinander verknüpft. Dadurch werden Anwender aus der ganzen Welt und von verschiedenen Unternehmen in einem einzigen virtuellen Unternehmen zusammengebracht, in dem sie unmittelbar Wissen austauschen und einfach auf gemeinsame Daten zugreifen und diese speichern können. Die Grid-Technologie ermöglicht den Anwendern außerdem die Nutzung der Rechenleistung aller mit dem Grid verbundenen Computer. Die EU-finanzierte Forschung in diesem Bereich kommt der Automobil-, der Luft- und Raumfahrt- und der Pharmaindustrie ebenso zugute wie dem Finanz- und Mediensektor.

Die für Informationsgesellschaft und Medien zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding zweifelt nicht am Wert der Grid-Technologien für die europäische Wirtschaft. Grids und dienstleistungsorientierte Architekturen sind entscheidende Grundtechnologien für weltweite Produktivität und Wachstum, sagt sie. Sie werden die heutige Infrastruktur der Informations- und Kommunikationstechnologie flexibler machen. Die Unternehmen können dadurch rascher auf neue Anforderungen reagieren und Innovationen hervorbringen. Beispielsweise ist es konkurrierenden Herstellern mit gemeinsamen Zulieferern dank der Grid-Technologien möglich, voll integrierte technische Umgebungen zu entwickeln, welche die kommerziellen Interessen sämtlicher Parteien schützen und ihre gemeinsame Wettbewerbsfähigkeit stärken.

Derzeit befindet sich die Grid-Technologie noch in einer Übergangsphase, von der Nutzung im Bereich Forschung und Hochschulen zur Nutzung umfassenderer Anwendungen in der Wirtschaft. Das Projekt BEinGRID (Business Experiments in GRID) erhielt einen Zuschuss in Höhe von 15,7 Millionen EUR. Es zielt auf die Erleichterung dieses Prozesses und die Förderung einer umfassenderen Einführung der Technologie am Arbeitsplatz ab. BEinGRID wird hierzu 18 Versuche zur Grid-Technologie in mehreren Sektoren durchführen. Die daraus resultierenden Fallstudien werden hoffentlich eine Quelle der Inspiration für andere Unternehmen sein. Die Versuche wurden aus verschiedenen Schlüsselsektoren als beste Kandidaten für GRID-Erfolgsstories ausgewählt und wir erwarten enorme wirtschaftliche Auswirkungen auf die europäische IKT-Industrie, so Diego Pavia, Koordinator von BEinGRID.

British Telecom (BT) ist an einem BEinGRID-Versuch zur Nutzung von Grid-Technologien im Bereich Online-Multiplayer-Gaming beteiligt. Wir sind erfreut über die verstärkte Unterstützung der Europäischen Kommission zur Förderung der Einführung von Webdiensten und Grid-Technologien in zahlreichen Wirtschaftssektoren, so Matt Bross, Chief Technology Officer bei BT. Da BT seinen Geschäftsbereich für konvergierte Netzdienste ausweitet, tragen derartige Initiativen zur Verwirklichung unserer Vision bei, zum Weltmarktführer für sichere und hochleistungsfähige netzwerkzentrierte IKT-Lösungen zu werden.

Ein weiteres Projekt, das von der jüngsten Finanzierungsrunde profitiert, ist XtreemOS, das 14,2 Millionen EUR erhält. Das Ziel von XtreemOS besteht darin, ein Open-Source-Grid-Betriebssystem (mit der Bezeichnung XtreemOS), das virtuelle Organisationen unterstützen wird, zu entwerfen, implementieren, bewerten und zu vertreiben. XtreemOS, das auf der populären Linux-Open-Source-Software aufbaut, soll auf allen an dem Grid beteiligten Geräten installiert werden. Da sich die Anwender nicht mit den komplexen Fragen des Ressourcenmanagements eines Grid-Umfelds befassen müssen, wird XtreemOS die Beteiligung an einer virtuellen Organisation wesentlich vereinfachen. Die Entwicklung der Grid-Technologie hat hohe Priorität für die Kommission. Von 2002 bis 2006 hat sie 130 Millionen EUR allein in die Forschung und weitere 250 Millionen EUR in die Nutzung investiert. Der Sektor wird weiterhin beträchtliche Unterstützung unter dem Siebten Rahmenprogramm erhalten.