Erweiterung und öffentliche Meinung

Bei der Vorbereitung der anstehenden Erweiterungsrunde müssen die Entscheidungsträger in Politik und Wirtschaft mit der Öffentlichkeit einen Dialog über die Erweiterung aufnehmen und einen Beitrag zur Diskussion über die Europäische Union in den Bewerberländern leisten.

Meinungsumfragen und Eurobarometer-Erhebungen zeigen, dass in den derzeitigen EU- Mitgliedstaaten die Information der Öffentlichkeit über die Erweiterung und das Verständnis ihrer Auswirkungen verbessert werden müssen. In den Bewerberländern besteht in der Regel breite öffentliche Unterstützung für den Beitritt, wenngleich unterschiedliche Faktoren, einschliesslich der Entwicklungen der Beitrittsverhandlungen, zu Schwankungen führen können.

Im Mai 2000 hat die Kommission eine Kommunikationsstrategie eingeleitet, um Informationen über den Erweiterungsprozess bereit zu stellen. Um den Erfolg dieser Strategie sicherzustellen, müssen sich die europäischen Institutionen, aber auch die gewählten Vertreter, Politiker, Regierungen, Wirtschafts- und Sozialpartner sowie die Zivilgesellschaft im Allgemeinen an dem Dialog beteiligen.

Die Kommission entwickelt ihre Kommunikationsstrategie auf einer dezentralisierten Grundlage, wobei den besonderen Erfordernissen und Gegebenheiten in den Mitgliedstaaten und den Bewerberländern Rechnung getragen wird. Den Vertretungen der Kommission in den 15 Mitgliedstaaten und ihren Delegationen in den 13 Bewerberländern obliegt es, bedarfsgerechte Programme zu erstellen. Auf regionaler Ebene wird den Regionen der Union, die an die Bewerberländer grenzen, besondere Aufmerksamkeit geschenkt. Bei der Entwicklung der Strategie arbeitet die Kommission eng mit den Geschäftsstellen des Europäischen Parlaments zusammen.

Die Kommission unterrichtet den Rat und das Parlament regelmäßig über die Ergebnisse.