China in der WTO
Das außergewöhnliche Wachstum des chinesischen Außenhandels führt zu Veränderungen in der internationalen Handelsstruktur und somit auch zu Streitigkeiten mit anderen Staaten. Mit einem intensiveren Engagement Chinas in der Weltwirtschaft im Rahmen der zunehmenden Globalisierung werden durch Protektionismus verursachte Handelkonflikte voraussichtlich noch weiter eskalieren. Die Handelspolitik Chinas ist mit vielen Schwierigkeiten konfrontiert, so z.B. der Nichtanerkennung als Marktwirtschaft durch die EU im Juli 2004, Beschränkungen für chinesische Textilprodukte, vielfältigen Handelshemmnissen, Anti-Dumping und Subventionsklagen.
Nach der Statistik der WTO beläuft sich die von ihren Mitgliedern erhobene Anzahl von Anti-Dumping-Klagen auf 2416, davon waren insgesamt 356 Klagen gegen China anhängig. Das ist ein Siebtel aller Fälle, China liegt damit an erster Stelle. Dies zeigt, wie stark der Wettbewerbsdruck durch chinesische Produkte in anderen Staaten wahrgenommen wird. Anti-Dumping-Klagen werden praktisch ausschließlich von Wettbewerbern angeregt.
Nach dem Beitritt Chinas zur WTO sind die chinesischen Zölle gesenkt und nicht-tarifäre Handelshemmnisse verringert worden. Außerdem wird der chinesische Markt schrittweise nach außen geöffnet und die inländische Nachfrage wächst. Nach der Einschätzung von Vize-Handelsminister Gao Hucheng im Juni 2004 ermöglicht all dies ein riesiges Importwachstum, was Druck auf die chinesische Wirtschaft ausübe. Viele Länder schätzen Chinas Importpotential hoch ein und erwarten eine weitere Öffnung des chinesischen Markts. China stecke - wie viele andere Staaten - in einem Dilemma zwischen Marktöffnung und dem Schutz der inländischen Wirtschaft. Nach dem WTO-Beitritt seien in China auf Antrag von inländischen Unternehmen bislang 63 Anti-Dumping-Klagen gegen Importeure aus anderen Ländern eingereicht worden. So wird deutlich, dass auch die chinesischen Unternehmen unter dem Wettbewerbsdruck zu leiden
haben.
Eckhard Hoeffner 2005-08-22
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