China in der WTO

Bedeutung für Unternehmen

Die WTO-Regelungen haben nur mittelbar Bedeutung für die Unternehmen, denn diese haben - bislang zumindest - keine eigenen Rechte aus den Abkommen. Wenn ein Staat gegen Bestimmungen aus einem der WTO-Abkommen verstößt, so kann ein anderer Mitgliedstaat die Streitschlichtung einleiten. Allerdings ist der Allgemeine Rat nicht befugt, nationale Regelungen für unwirksam zu erklären. Er kann nur anderen Staaten erlauben, Sanktionen gegen den gegen die WTO-Regelungen verstoßenden Staat einzuleiten.

Als die EU auf Bananen - entgegen den WTO-Regelungen - Zoll erhebt bzw. Kontingente eingerichtet hat, hat das WTO-Schiedsgericht den USA, Guatemala, Mexico und Ecuador die Verhängung von Strafzöllen gegen die Produkte aus der Europäischen Union erlaubt. Eine Änderung der Bananenmarktordnung der EU, die die Einfuhr von Bananen wieder erleichtert hätte, konnte das Gericht nicht möglich aussprechen.