Kommissionsbericht (2002) zum Beitritt Bulgariens

Partnerschaften (,,Twinning``)

Durch den Partnerschaftsprozess wird den Bewerberländern durch langfristige Abstellung von Beamten und ergänzende kurzfristige Experteneinsätze sowie Ausbildungsmaßnahmen das umfangreiche Fachwissen der Mitgliedstaaten zugänglich gemacht.

Zwischen 1998 und 2001 wurden von der Gemeinschaft insgesamt 503 Partnerschaftsprojekte finanziert. Zwischen 1998 und 2000 zielten diese Projekte vor allem auf die wichtigsten der in den Beitrittspartnerschaften als vorrangig festgelegten Sektoren ab: Landwirtschaft, Umwelt, öffentliche Finanzen, Justiz und Inneres und Vorbereitung auf die Verwaltung der Strukturfonds. Seit 2000 waren auch andere wichtige Teile des Besitzstands Gegenstand von Partnerschaftsprojekten wie etwa Sozialpolitik, Drogenbekämpfung, Verkehr und Regulierung des Telekommunikationssektors. Inzwischen erstrecken sich die Partnerschaften auf alle Bereiche des Besitzstands.

Dank der massiven Unterstützung der EU-Mitgliedstaaten wurden aus PHARE 1998 unter Beteiligung aller Bewerberländer und fast aller Mitgliedstaaten 103 Partnerschaften finanziert. Diese Projekte der ersten Generation sind bereits ausgelaufen. Im Rahmen von PHARE 1999 werden derzeit weitere 123 Projekte durchgeführt und für PHARE 2000 wurden zusätzliche 146 Partnerschaften programmiert. Die Programmierung für 2001 umfasst 131 Partnerschaftsprojekte, an denen alle PHARE-Empfängerländer sowie Zypern und Malta beteiligt sind. Im Rahmen der Programmierung 2002 wurden bereits 119 Partnerschaftsprojekte geplant und zur Durchführung genehmigt. Zahlreiche zusätzliche Partnerschaftsprojekte sind geplant, die vor Ende 2002 genehmigt werden und in die Durchführungsphase eintreten sollen. Darunter fallen Partnerschaftsprojekte, die im Rahmen der Aktionspläne für die Stärkung der Leistungsfähigkeit von Verwaltungs- und Justizbehörden in den verhandelnden Ländern festgelegt wurden. Schätzungsweise 300 Partnerschaftsprojekte laufen stets gleichzeitig in allen Bewerberländern. Darüber hinaus wird den Bewerberländern eine weitere Möglichkeit zur Nutzung des Fachwissens der Mitgliedstaaten angeboten: ,,Twinning light``, ein Konzept zur Bewältigung genau umschriebener Projekte von begrenztem Umfang in Bereichen, in denen sich im Laufe des Verhandlungsprozesses Anpassungsbedarf ergibt.

Im Falle Bulgariens werden im Rahmen des PHARE-Programms 1998 elf, des PHARE-Programm 1999 15 Projekte und des PHARE-Programms 2000 14 Projekte gefördert, die ganz oder teilweise in Form von Partnerschaften durchgeführt werden. Auch im Jahr 2002 werden die Partnerschaften wieder eine wichtige Komponente sein und bei etwa 15 Projekten eine Rolle spielen. Diese sollen in zahlreichen Sektoren Verbesserungen bewirken, zum Beispiel im Wirtschaftsumfeld, in der Landwirtschaft und in der ländlichen Entwicklungbei veterinärrechtlichen Kontrollen, im Gesellschaftsrecht, in der Wettbewerbspolitik, im Verbraucher- und Gesundheitsschutz, im Ökotourismus, bei der Stärkung von Justiz und Verwaltung, bei der Bekämpfung der Korruption und bei den Grenzkontrollen.

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