Kommissionsbericht (2002) zum Beitritt Estlands

2.2. Zusammenfassung der Wirtschaftsentwicklung seit 1997

Nach der durch die russische Krise verursachten abrupten Verlangsamung der Wirtschaftstätigkeit im Jahr 1999 konnte sich das Land in den beiden Folgejahren wieder erholen. Das durch erhebliche, vor allem vom Ausland finanzierte Investitionen, den privaten Verbrauch und Nettoeinfuhren angetriebene und durch eine nachhaltige Produktivitätsentwicklung sowie eine solide Wirtschaftspolitik gestützte Wachstum belief sich im Zeitraum 1997-2001 im Durchschnitt auf 5,2%. Ein so kräftiges Wachstum mitten während einer wirtschaftlichen Flaute in der EU und den Vereinigten Staaten in den Jahren 2000/2001 ist bemerkenswert. Erhebliche Wachstumsfluktuationen, die von fast 10% im Jahr 1997 bis zu -0,6% im Jahr 1999 reichten, führten jedoch zu beträchtlichen Schwankungen des Haushaltsdefizits und der Leistungsbilanz. Der gesamtstaatliche Haushaltssaldo betrug zwischen 1997 und 2001 im Schnitt -0,5% des BIP, erreichte aber 1999 wegen der schwachen Wirtschaftstätigkeit ein Defizit von 4%. Ungeachtet der während des gesamten Zeitraums 1997-2001 konstant defizitären Leistungsbilanz (-7,8%) führten die großen Wachstumsschwankungen zu beträchtlichen Fluktuationen auch bei der Außen- und insbesondere der Handelsbilanz. Die 1997 mit etwa 9% recht hohe Inflation ging bis 1999 zurück, stieg dann aber 2001 auf 5,6%. Im gesamten Zeitraum konnte Estland seine ,,Currency-Board``-Regelung beibehalten, und der reale effektive Wechselkurs, bei dem 1998 während der russischen Krise eine erhebliche Aufwertung zu verzeichnen war, blieb seit 1999 relativ stabil.

Die Strukturreformen wurden mit hohem Tempo fortgeführt, wenn auch mit nicht gleichmäßig verteilten Fortschritten. Die Privatisierung öffentlicher Unternehmen wurde größtenteils abgeschlossen, und weder für einheimische noch für ausländische Unternehmen bestehen nennenswerte Marktzutrittsschranken. Die Reform der Rentenversicherung zeitigte mit der Umsetzung der zweiten Säule, die 2002 abgeschlossen sein soll, beträchtliche Fortschritte; eine unabhängige Finanzaufsichtsbehörde wurde Anfang 2002 eingerichtet. Bei der Landreform und der Reform des Gesundheitswesens wurden jedoch nur langsame Fortschritte gemacht, und die Pläne zur Privatisierung des Energiesektors wurden ad acta gelegt.

Trotz des kräftigen wirtschaftlichen Aufschwungs in der EU im Zeitraum 1997-2000 und der erheblichen negativen Auswirkungen der russischen Krise auf das BIP-Wachstum in Estland näherte sich das Pro-Kopf-Einkommen dem EU-Niveau stark an. Das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen in Kaufkraftstandards erreichte 2001 42,3% des EU-Durchschnitts. Daran werden die guten Fortschritte bei der Anpassung an das Einkommensniveau der EU deutlich. Trotz der geringen Größe des Landes bleibt das regionale Gefälle akut: im Nordosten und Süden des Landes beträgt das Pro-Kopf-Einkommen knapp weniger als 40% des Einkommensniveaus im Norden. Auch bei der Schaffung von Arbeitsplätzen waren in einigen Landesteilen kaum Erfolge vorzuweisen, was teilweise auf die regionalen Wachstumsunterschiede zurückzuführen ist. Trotz des Rückgangs der Arbeitslosenquote insbesondere seit dem Jahr 2000 bleiben die regionalen und altersbedingten Unterschiede erheblich; die durchschnittliche Arbeitslosenquote reichte von 17,5% im Nordosten bis 10% in den westlichen Landesteilen, lag aber unter den Jugendlichen (zwischen 15 und 24 Jahren) mit ungefähr 20% fast doppelt so hoch wie unter der übrigen erwerbstätigen Bevölkerung. Bei den Frauen lag sie andererseits mit durchschnittlich 10,6% nur unwesentlich unter der Durchschnittsquote der Männer (12,3%). Die Beschäftigungsquote - ungefähr 63% im Zeitraum 1997-2001 - folgte einem ähnlichen Muster, ging während des Berichtszeitraums zurück, stieg aber 2001 leicht an.

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