Allgemeine Bewertung

Polen ist eine funktionierende Marktwirtschaft. Sofern die derzeitigen Reformanstrengungen unter kohärenten politischen Rahmenbedingungen fortgesetzt und intensiviert werden, dürfte Polen in der Lage sein, dem Wettbewerbsdruck und den Marktkräften in der Union in absehbarer Zeit standzuhalten.

Zu Beginn des Berichtszeitraums wurde eine angemessene gesamtwirtschaftliche Stabilität aufrecht erhalten und das Wachstum war erneut beachtlich, bevor es sich mit Beginn der zweiten Hälfte dieses Jahres deutlich verlangsamte. Die Privatisierung wurde fortgesetzt und in empfindlichen Sektoren wie Kohle und Strom wurde die Umstrukturierung vorangetrieben. Der Rechtsrahmen für die Unternehmen wurde mit der Annahme des neuen Konkursgesetzes und des neuen Handelskodex gestärkt.

Der scharfe Rückgang des Wachstums spiegelt weitgehend Probleme des makroökonomischen Policy-mix (Abstimmung zwischen Steuer- und Geldpolitik) wider. Die ohnehin hohe Arbeitslosigkeit hat sich erhöht und das Haushaltsdefizit steigt weiter an. Steuerpolitische Anpassungen sind erforderlich, um einen geeigneteren Policy-mix zu erreichen und die mittelfristige Tragfähigkeit der öffentliche Finanzen nicht zu gefährden. Dies würde dazu beitragen, die Märkte zu beruhigen und das Vertrauen der Unternehmen zu stärken. Die Regierung sollte die Privatisierungen und Umstrukturierungen in einigen Schlüsselsektoren vorantreiben, zum Beispiel in einigen traditionellen Industriesektoren oder in der Landwirtschaft. Sie sollte klare Pläne zur Beseitigung von Hindernissen für den Marktzugang und indirekten staatlichen Beihilfen in Form von Zahlungsrückständen bei Steuern und Sozialabgaben verfolgen, die das normale Spiel der Marktkräfte behindern. Die Anwendung der Konkursverfahren ist zu verbessern. Weitere Maßnahmen sind zu ergreifen, um die Infrastruktur des Landes auszubauen und eine bessere Anpassung des Arbeitsmarktes an die sich verändernden wirtschaftlichen Bedingungen zu erreichen.

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