Kapitel 19: Telekommunikation und Informationstechnologien

Im Vergleich zu den erheblichen Fortschritten, die im vorangegangenen Berichtszeitraum gemacht wurden, so sind die seit dem letzten Regelmäßigen Bericht erzielten Entwicklungen eher begrenzt.

Was die Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes angeht, so hat die Nationale Aufsichtsbehörde inzwischen ihre Arbeit in vollem Umfang aufgenommen; als autonome Behörde mit Rechtspersönlichkeit und weitreichenden Befugnissen zur Regulierung des Sektors hat sie es bis Mitte 2001 fertiggebracht, dass die konkurrierenden Dienste für Ferngespräche, die im Jahr 2000 eine Genehmigung erhalten hatten, den praktischen Betrieb aufnehmen konnten. Die TPSA (Polnische Telekommunikationsgesellschaft), die früher die Exklusivrechte hatte, hat ebenfalls eine Genehmigung erhalten. Die Erklärung, dass die TPSA über eine starke Marktposition verfügt, ließ lange auf sich warten, was zur Verzögerung der entsprechenden ordnungspolitischen Auflagen führte; der Beschluss hierzu wurde schließlich im September 2001 vom Vorsitzenden der Aufsichtsbehörde für Telekommunikation gefasst.

Die Privatisierung der TPSA ist weiter fortgeschritten, und strategische private Investoren stehen bereit. Die drei vorhandenen Mobiltelefonbetreiber haben UMTS-Lizenzen erhalten.

Was den ordnungspolitischen Rahmen angeht, so wurde das Telekommunikationsgesetz im Juni 2001 geändert. Die Gesetzesnovelle trat im Juli 2001 in Kraft und bezieht sich auf die allgemeinen Vorschriften für die Aufnahme von Geschäftstätigkeiten im Postbereich.

Bei den Postdiensten wird der Markt von der Poczta Polska beherrscht, die bei der Abfertigung, Sortierung, Beförderung und Zustellung von Briefsendungen bis zu einem Gewicht von 2000 g und Päckchen sowie bei der Abwicklung von Postanweisungen eine Monopolstellung inne hat.

Gesamtbewertung

Polen ist im Telekommunikationssektor in den vergangenen Jahren in puncto Regulierung und Privatisierung ein gutes Stück vorangekommen. Der Vollzug konnte mit diesem Tempo aber bislang nicht mithalten. Symptomatisch dafür sind der Beschluss, die Öffnung des internationalen Telefonmarkts für den Wettbewerb zu verschieben, und die geringe Dichte der Internetanschlüsse. Die vielversprechenden Anfänge müssen erst noch zu beiderseitig zufriedenstellenden Vereinbarungen zwischen Betreibern mit staatlicher Beteiligung und anderen Betreibern führen.

Die polnische Telekommunikationspolitik orientiert sich seit 1998 weitgehend an der EG-Praxis, doch zeichnet sich der Festnetzsektor noch durch eine schwache Leistung aus - ein Erbe aus früheren Jahren; das gilt besonders für ländliche Gebiete, wo die Erfordernisse eines Universaldienstes eine große Herausforderung darstellen. Größere Erfolge sind in der Mobilfunksparte zu verzeichnen, die in Polen nach wie vor ein sehr hohes Wachstumspotential aufweist.

Auf der Grundlage des neuen Telekommunikationsgesetzes muss nun weiter gearbeitet werden, um die vollständige Übereinstimmung mit dem gemeinschaftlichen Besitzstand zu erlangen, besonders in Bezug auf Kostenorientierung, Zusammenschaltung, Erschwinglichkeit, Universaldienst und Einrichtungen für Betreiberauswahl und Nummernübertragung. Nun muss weiter auf die übrigen noch ausstehenden Durchführungsbestimmungen für eine ordnungsgemäße Regulierung und vollständige Öffnung des Marktes hingearbeitet werden. Der Erfolg der Reformen im Telekommunikationssektor wird zu einem großen Teil davon abhängen, ob die Aufsichtsbehörde ihre Fähigkeit zu einer effizienten und autonomen Überwachung und Regulierung des Sektors weiter verbessern kann.

Die positiven Auswirkungen einer stabilen Verwaltung spielten bisher eine wichtige Rolle bei der Weiterentwicklung des Sektors; dies muss auch in Zukunft so bleiben, wenn der Sektor jetzt in eine neue Entwicklungsphase eintritt.

Was den Postsektor angeht, so werden zwar seit Februar 2000 Gesetzesvorlagen erörtert, doch sind kaum Fortschritte zu bemerken, so dass es hier erheblicher weiterer Anstrengungen bedarf, wenn der Zeitplan für die Angleichung an den gemeinschaftlichen Besitzstand eingehalten werden soll. Eine unabhängige Regulierungsbehörde für den Postmarkt muss noch geschaffen werden.

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