Partnerschaften (,,Twinning``)

Eine der größten Herausforderungen für die Bewerberländer ist nach wie vor die Stärkung der für die Übernahme und praktische Durchführung des gemeinschaftlichen Besitzstandes erforderlichen Verwaltungskapazitäten. 1998 schlug die Europäische Kommission vor, im Rahmen von Partnerschaften zwischen Verwaltungsstellen und Institutionen umfangreiche personelle und finanzielle Mittel zur Unterstützung dieses Prozesses bereitzustellen. Auf diese Weise wird den Beitrittskandidaten jetzt durch langfristige Abstellung von Beamten sowie durch ergänzende kurzfristige Experteneinsätze und Fortbildungsmaßnahmen das umfangreiche Fachwissen der Mitgliedstaaten zugänglich gemacht.

Zu Anfang konzentrierten sich die Partnerschaften auf die vorrangigen Bereiche Landwirtschaft, Umwelt, öffentliche Finanzen, Justiz und Inneres und Vorbereitung auf die Strukturfonds. Inzwischen erstrecken sie sich auf alle Bereiche des gemeinschaftlichen Besitzstandes.

Zwischen 1998 und 2000 hat die Gemeinschaft insgesamt 372 Partnerschaftsprojekte vornehmlich in den Bereichen Landwirtschaft, Umwelt, öffentliche Finanzen, Justiz und Inneres sowie Vorbereitung auf die Verwaltung der Strukturfonds finanziert. Dabei handelt es sich um die großen prioritären Sektoren, die in den Beitrittspartnerschaften festgelegt sind. Die Partnerschaften sind jedoch auch in anderen wichtigen Bereichen des gemeinschaftlichen Besitzstandes wie Sozialpolitik, Drogenbekämpfung, Verkehr und Regulierung des Telekommunikationssektors tätig geworden.

Dank der massiven Unterstützung und des positiven Echos seitens der EU-Mitgliedstaaten konnten 103 aus PHARE-Mitteln des Jahres 1998 finanzierte Partnerschaftsprojekte, an denen sämtliche Kandidatenländer und nahezu alle Mitgliedstaaten beteiligt waren, inzwischen abgeschlossen werden oder stehen kurz vor dem Abschluss. Im Rahmen von Phare 1999 werden weitere 124 Projekte durchgeführt, und im Rahmen von Phare 2000 sind zusätzliche 145 Partnerschaften programmiert. Die Programmierung für 2001 sieht in allen Phare-Ländern sowie in Zypern und Malta insgesamt 131 Partnerschaftsprojekte vor. Darüber hinaus können sich die Kandidatenländer das Fachwissen der Mitgliedstaaten durch ,,Twinning light`` (Projekte von maximal sechs Monaten Dauer) zunutze machen, um genau definierte und begrenzte Themen, die sich während des Verhandlungsprozesses als anpassungsbedürftig erweisen, in Angriff zu nehmen. In allen Bewerberländern zusammen werden schätzungsweise jeweils rund 250 Partnerschaftsprojekte gleichzeitig durchgeführt.

In Polen stehen die acht Partnerschaftsprojekte von 1998 kurz vor dem Abschluss; daneben laufen 17 Partnerschaftsprojekte im Rahmen von Phare 1999. Zu den neu hinzugekommenen Bereichen zählen u.a. Finanzkontrolle, Steuern, Zoll, Entwicklung des öffentlichen Dienstes und Straßentransport. Im Rahmen von Phare 2000 gibt es 44 Partnerschaftsprojekte mit Polen - viele davon sind inzwischen angelaufen -, darunter Partnerschaften zwischen Regionalverwaltungen, mit deren Hilfe Polen auf die Regionalpolitik und die Verwaltung künftiger Strukturfonds vorbereitet werden soll. Für Phare 2001 sind 39 Partnerschaftsprojekte vorgesehen, davon 5 ,,Twinning light``. Den Statistiken zufolge sind an den Partnerschaften in Polen zahlreiche Mitgliedstaaten beteiligt, und es werden eine Vielzahl von Politikfeldern abgedeckt. Schon jetzt oder demnächst sind fast alle Mitgliedstaaten an Partnerschaftsprojekten beteiligt: Auf diese Weise kann Polen von der Vielfalt der Verwaltungsmodelle und ­kulturen in der Europäischen Union profitieren.

---

Nächste Seite: Verhandlungen und Screening
Aufwärts: Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und
Vorherige Seite: Gemeinschaftshilfe