Export im Binnenmarkt der Europäischen Union

Eckhard Höffner

Embargos

Embargos sind Beschränkungen der Freiheit im Außenwirtschaftsverkehr, d.h. sie beinhalten grundsätzliche Verbote von Handlungen und Rechtsgeschäften im Außenwirtschaftsverkehr gegenüber einem Zielland. Je nach Umfang der Beschränkung kann zwischen einem Total-Embargo, einem Teil-Handels-Embargo (nur für bestimmte Wirtschaftsbereiche) und einem Waffen-Embargo (nur für Waffen, Munition und Rüstungsmaterial) unterschieden werden. Beispiele für Embargostaaten sind der Tabelle cap:Embargostaaten zu entnehmen. Vollständige Embargos sind allerdings selten.

Die Embargos werden je nach Entwicklung aufgehoben oder der Umfang begrenzt. Dies hängt von der jeweiligen Entwicklung in dem Staat ab. Je nach Umfang und Zielland des Embargos ist zu beachten, ob die geplante Handlung oder das Rechtsgeschäft von den Embargoregelungen betroffen ist. Embargoregelungen betreffen in aller Regel eine der folgenden Tätigkeiten bzw. Handlungen:

• den Vertragsabschluss,
• den Verkauf,
• die Einfuhr, die Bereitstellung, die Lieferung, die Erfüllung, die Ausfuhr, die Verbringung,
• die Durchfuhr,
• die Erbringung von Dienstleistung,
• den Kapital- und Zahlungsverkehr,
• die Kontaktaufnahme mit bestimmten Organisationen oder operative Tätigkeiten für diese,
• die Tätigkeiten Deutscher im Ausland,
• (Ein)Reisebeschränkungen,
• Beschränkungen des Flugverkehrs
• sowie das Fördern von Rechtsgeschäften oder Tätigkeiten mit dem Ziel der Umgehung des Embargos.

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