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Export im Binnenmarkt der Europäischen Union

Eckhard Höffner

Warum ein Buch zum Binnenmarkt

Deutschland ist seit über einem Jahrzehnt wieder einmal Export-Weltmeister geworden. Im August 2003 erreichte Deutschland erstmals seit der Wiedervereinigung auch in absoluten Zahlen die Weltspitze. Mit Ausfuhren im Volumen von rd. 62 Mrd. US-$ verdrängte Deutschland die Vereinigten Staaten von dem Spitzenplatz. Auf der Basis der bis einschließlich Oktober 2003 vorliegenden Außenhandelsergebnisse geht das Statistische Bundesamt davon aus, dass von Deutschland im Jahr 2003 Waren im Wert von 664 Mrd. Euro exportiert und wurden. Damit würde sich ein Ausfuhrüberschuss von 135 Mrd. Euro für das Jahr 2003 ergeben (+ 2 % gegenüber dem Vorjahr).[*] Gleichzeitig würde damit der bis dato historisch größte Handelsbilanzsaldo der Bundesrepublik Deutschland vom Vorjahr nochmals leicht übertroffen werden - trotz steigendem Euro.

Der Export trägt zu rd. einem Drittel zum Bruttosozialprodukt in Deutschland bei. Der Binnenmarkt ist für alle EU-Mitgliedstaaten der wichtigste Absatzmarkt unserer Zeit. Dieser Wirtschaftsraum, in dem der freie Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Personen möglich ist, bildet eine der Grundlagen für den Wohlstand in der Europäischen Union. Die Orientierung, die dieser Leitfaden vermittelt, gilt ebenso für Island, Liechtenstein und Norwegen als Unterzeichner des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) sowie für die Türkei.

Nach der Erweiterung im Mai 2004 wird der Binnenmarkt über 450 Millionen Bürger umfassen. Das BIP der EU im Jahre 2002 ist dank des Binnenmarkts um 1,8 Prozentpunkte oder 164,5 Milliarden Euro höher als es ohne den Binnenmarkt wäre. Es wurden seit 1992 in der EU etwa 2,5 Millionen Arbeitsplätze geschaffen, was ohne die Öffnung der Grenzen nicht möglich gewesen wäre. Der Wohlstand hat sich in den letzten zehn Jahren um insgesamt 877 Milliarden (5700 pro Haushalt) Euro erhöht.

GEORGES JACOBS[*]:
Der Binnenmarkt hat großen und kleinen Unternehmen in der EU einen wichtigen Impuls gegeben. Die im vergangenen Jahrzehnt erzielten Fortschritte sind beeindruckend: Viele Handelshemmnisse innerhalb der Union wurden beseitigt, und jetzt werden die Vorteile des Binnenmarktes auch noch durch eine einheitliche Währung verstärkt. Dennoch müssen wir es weiterhin durch schnelle und korrekte Verwirklichung des Binnenmarktes und durch Schaffung der erforderlichen Infrastruktur in allen Mitgliedstaaten Unternehmern ermöglichen, den größtmöglichen Gewinn zu erzielen.
GUISEPPE GARGANI[*]:
Der Binnenmarkt ist einer der größten Erfolge der EU: Ein Wirtschaftsraum, in dem sich die Bürger frei bewegen können und das Recht haben, sich niederzulassen oder ein Unternehmen zu gründen. Diese Freiheiten haben Produzenten und Verbrauchern vielfältigere Möglichkeiten eröffnet, insbesondere im Hinblick auf Qualität und Transparenz, sie haben die wirtschaftliche Integration der europäischen Regionen gefördert und ein höheres Wachstum und einen größeren Zusammenhalt ermöglicht. Durch die bevorstehende Erweiterung der Union werden neue Staaten und Bürger vom größten Binnenmarkt der Welt profitieren können.

Durch den Abbau vieler Handels- und Investitionshemmnisse innerhalb der Europäischen Gemeinschaft[*] und den zunehmend offeneren Märkten trägt der Binnenmarkt zur Förderung der Integration der Märkte in den Mitgliedstaaten bei. Erzeugnisse, die in einem Mitgliedstaat rechtmäßig in Verkehr gebracht worden sind, können grundsätzlich in allen anderen Mitgliedstaaten vermarktet werden.

Die Europäische Union hat zahlreiche Regelungen getroffen, um Hindernisse auszuräumen, die dem freien Warenverkehr im Wege standen. Der Binnenmarkt zielt darauf ab, es für Unternehmen leichter und billiger zu machen, grenzüberschreitend tätig zu werden. Letztendlich wird angestrebt, die Europäische Union zu einem einzigen Handelsraum zu machen, in dem Unternehmen an jedem anderen Ort genauso leicht tätig werden können wie auf ihrem Heimatmarkt.

Durch gestiegenen grenzüberschreitenden Handel und verbesserte Preistransparenz erhöht sich der Wettbewerbsdruck auf dem Produktmarkt auf die Unternehmen. Manche Unternehmen leiden darunter, andere werden durch den Wettbewerb gestärkt und das nicht nur im Binnenmarkt, sondern weltweit. Der Binnenmarkt hat die Wettbewerbsfähigkeit von EU-Unternehmen auf den Weltmärkten erhöht. Die Einführung des Euro hat weiter zur Marktintegration beigetragen.

Die deutschen Unternehmen müssen den Binnenmarkt nicht fürchten. Von 1992 bis 2002 hat sich der Export von 343 Mrd. Euro auf 648 Mrd. Euro um 88 % erhöht; Deutschland erreichte 2002 einen Rekordübeschuss in Höhe von 126 Mrd. Euro [*], der allerdings auch dringend notwendig ist, um die Kapitalflüsse aus Deutschland in anderen Bereichen (Investitionstätigkeit im Ausland, Reisen) auszugleichen. So wie in Deutschland mehr und mehr ausländische Unternehmen tätig sind und sich Marktanteile sichern, so sind umgekehrt mehr und mehr deutsche Unternehmen im Ausland tätig und erobern dort Marktanteile.

Abbildung: Außenhandel Deutschlands 1950-2002
Bild

Dabei darf allerdings nicht übersehen werden, dass der deutsche Export von dem Automobil- und Chemiesektor dominiert wird.

In 2002 haben rd. 180000 Unternehmen aus Deutschland Waren in andere EU-Mitgliedstaaten exportiert. Fast 20 000 Unternehmen erreichten beim Export einen Umsatz von jeweils mehr als einer Million Euro , fast 400 Unternehmen sogar einen Umsatz von jeweils mehr als 100 Millionen Euro bei den innergemeinschaftlichen Ausfuhren.

Die Mitgliedstaaten der europäischen Gemeinschaft sind die wichtigsten Handelspartner für deutsche Unternehmen. Aber auch die mittel- und osteuropäischen Länder als neue Mitgliedstaaten der Europäischen Union werden immer wichtiger, was vielen nicht bekannt ist: In der ersten Jahreshälfte 2003 wurde betragsmäßig rund 30 % mehr in die mittel- und osteuropäischen Staaten exportiert als in die Vereinigten Staaten. Ebenso hat China inzwischen Japan in seiner Bedeutung als Handelspartner überflügelt. In der ersten Jahreshälfte 2003 (Januar bis einschließlich Juni 2003) wurden von Deutschland aus Waren im Wert von insgesamt 324,8 Mrd. Euro exportiert.[*] Davon betrafen 180,9 Mrd. Euro die EU-Länder (55,7 %), 39,0 Mrd. Euro mittel- und osteuropäische Länder (12 %), 31,1 Mrd. die Vereinigten Staaten (9,6 %), China 8,6 Mrd. Euro (2,6 %) und Japan 5,6 Mrd. Euro (1,7 %). Gemeinsam mit den Beitrittsstaaten finden fast 70 % des deutschen Außenhandels im künftigen Binnenmarkt statt. Die wichtigsten Handelspartner aus dem Jahr 2002 sind in Tabelle [*] aufgeführt, einen Überblick über die Steigerung des deutschen Außenhandels gibt die Tabelle handel-1950-2000.

Exportgeschäfte sind aufgrund der fremden Sprache, der fremden Gepflogenheiten und Handelsbräuche, politischen und juristischen Barrieren zumeist risikoreicher als reine Inlandsgeschäfte.[*] Unternehmen müssen genau planen, wie sie die Risiken erkennen und wie diese zu reduzieren sind. Teils sind diese versicherbar, teils kann man sie vertraglich abwälzen und teilweise nur durch umsichtiges Handeln vermindern. Unternehmen müssen entscheiden, welche Risiken sie umverteilen (Preisgleitklauseln, Versicherungen), welche sie vermindern (Garantiebegrenzungen, Streuung auf einem Markt, Teilung zwischen den Parteien), welche sie kompensieren und welche sie übernehmen.

Vielfach lassen sich Risiken bereits durch eine vernünftige Vertragsgestaltung vermindern, ohne die andere Partei zu benachteiligen. Ein ordentlich ausgearbeiteter Vertrag verhindert oftmals später Missverständnisse. Die Zeit und der finanzielle Aufwand, die man für eine sorgfältige Vertragsgestaltung aufwendet, ersparen oft teurere Probleme mit dem Vertragspartner. Zugleich helfen Überlegungen bei der Vertragsausarbeitung auch, Lücken und geschäftliche Risiken zu erkennen.

Große Unternehmen können (trotz oder wegen) einer erheblich teureren Kostenstruktur oftmals im Vergleich zu mittelständischen Unternehmen günstige Produkte anbieten, weil sie eine ausgeklügelte Risikopolitik betreiben. Jedes Risiko beeinflusst die Liquidität (weil Rückstellungen zu bilden sind) und die Kreditwürdigkeit (nach den Planungen für Basel II auch die Zinshöhe).

Für kleine und mittlere Unternehmen (KMU), die früher von den mit dem Export verbundenen Kosten und Schwierigkeiten abgehalten wurden, haben sich neue Exportmärkte eröffnet. 40% der kleinen, 60% der mittleren und 70% der größeren Unternehmen verkaufen ihre Produkte in anderen Mitgliedstaaten. Für Handwerksbetriebe, die häufig über geringere finanzielle und personelle Kapazitäten verfügen, ist es oftmals schwierig, sich ein Standbein im Ausland zu verschaffen. Durch die Vereinheitlichung der Grundlagen innerhalb der Europäischen Union vereinfacht sich jedoch auch für diese Unternehmen das grenzüberschreitende Handeln. Der Wegfall von Grenzformalitäten hat die Lieferfristen verkürzt und die Kosten verringert. Vor dem Abbau der Grenzen erforderte allein das Besteuerungssystem pro Jahr 60 Millionen Zollabfertigungspapiere; diese sind heute überflüssig.


RA Eckhard Höffner © 2004 (Export im Binnenmarkt)

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