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Von der Mehrzahl der europäischen Juristen unbemerkt, findet auf dem Gebiet des Rechts der Europäischen Union eine bedeutsame Entwicklung statt. Das internationale Zivilrecht wird zu einer eigenständigen europäischen Rechtsdisziplin, jenseits der nationalen Rechte der Mitgliedstaaten.


Höffner/Schubert:
Export im Binnenmarkt der Europäischen Union
2004, 600 S., Verlag Europäische Wirtschaft, München,
ISBN: 3-9320893-08-8



Dieses Handbuch bietet eine umfassende Darstellung der rechtlich relevanten Fragen, die mit dem Außenhandel im Binnenmarkt der Europäischen Union, den EWR-Staaten und der Türkei zusammenhängen.

Der freie Waren-, Dienstleistungs- und Personenverkehr innerhalb der EU hat zu einer gesteigerten Mobilität der europäischen Bürger und ihrer wirtschaftlichen Tätigkeiten geführt. Jeder europäische Jurist sieht sich heute in zunehmendem Umfang mit grenzüberschreitenden Sachverhalten befasst.

Beispiele hierfür sind rechtliche Problemstellungen im Zusammenhang mit grenzüberschreitenden Lieferbeziehungen, Verkehrsunfälle im Ausland oder etwa die an Grund- und Immobilienbesitz im europäischen Ausland anknüpfenden Fragen. Auch eine Vielzahl kleiner und mittelständischer Unternehmen sind heute grenzüberschreitend im europäischen Binnenmarkt tätig und laufend mit den damit verbundenen Problemstellungen und europäischen Rechtsfragen konfrontiert.

Es richtet sich in erster Linie an Unternehmen, Mitarbeiter von Exportabteilungen, Unternehmensberatungsgesellschaften, Rechtsanwaltskanzleien, Wirtschaftsprüfungsgesellschaften und sonstige Berufsgruppen, die Exportgeschäfte durchführen oder beratend begleiten.

Kein Jurist in dem durch seine offenen Grenzen und die Vielfalt der grenzüberschreitenden Rechtsverhältnisse geprägten Europa kann es sich leisten, an dieser Entwicklung vorbeizugehen. Es handelt sich um einen Rechtsbereich, der in die Praxis eines jeden europäischen Praktikers des Zivilrechts hineinreicht - sei er als Richter, Rechtsanwalt oder in einem sonstigen juristischen Beruf tätig.

Wie soll sich ein Exporteur bei einer Überprüfung seiner Produkte durch Behörden anderer Staaten verhalten; welche Befugnisse haben die Behörden, welche Pflichten treffen den Hersteller, den Importeur oder Händler? Hat es Vorteile, einen Handelsvertretervertrag nach deutschem oder französischem Recht abzuschließen; wie verhält es sich bei einem Vertriebshändler? Welche Zusammenhänge bestehen zwischen dem EG-Vertrag, technischen Normen und den Gewährleistungsvorschriften?

Export im Binnenmarkt -- Inhaltsverzeichnis -- erläutert und vereint die für den innergemeinschaftlichen Handel maßgeblichen Grundlagen, insbesondere:
  • Freier Warenverkehr
    • Technische Harmonisierung
    • CE-Kennzeichnung
    • Warenverkehr nach den Art. 28 bis 30 EG-Vertrag
    • Exportgenehmigungen nach deutschem Recht
  • Vertragsrecht
    • Internationales Privatrecht
    • UN-Kaufrecht
    • Handelsvertreterrecht
    • Absicherung der Kaufpreisforderung
    • Incoterms 2000
  • Produkthaftung
  • Exportfinanzierung
    • Instrumente der Exportfinanzierung
    • Versicherungsmöglichkeiten
    • Exportfinanzierung durch die EU, den Bund und die Bundesländer

Nach einer Einführung wird die Warenverkehrsfreiheit ausführlich besprochen. Hierzu gehören insbesondere die Fragen, welche Befugnisse die Behörden anderer Staaten haben, den Verkauf der Produkte zu untersagen oder zu behindern oder Änderungen zu verlangen, Zoll, Gemeinschaftswaren, Wege zur CE-Kennzeichnung, Verhalten bei Überprüfungen durch die Marktaufsicht, die neue Produktsicherheitsrichtline oder Exportbeschränkungen wie die Dual-Use-Richtlinie. Welche Produkte müssen eine CE-Kennzeichnung tragen und welche Bedeutung hat die Kennzeichnung? Welche Regeln gelten, wenn es kein harmonisiertes Verfahren gibt. Das Buch gibt dem Hersteller einen Überblick über die relevanten Vorschriften.

Der zweite Teil widmet sich der Vertragsgestaltung und dem Vertragsrecht. Das UN-Kaufrecht, das aus deutscher Sicht den internationalen Handel beherrscht, wird ausführlich besprochen. Ergänzt wird dies durch eine Darstellung der Handelsvertreterrichtlinie und den weiteren Richtlinien zum Privatrecht. Zahlreiche Einzelfragen werden detailliert erläutert, etwa Preisgleitklauseln, Fristensysteme, Risikoverteilung, Verwendung von AGB, Incoterms etc.

Der nächste Abschnitt beschäftigt sich mit Sicherungsvereinbarungen, Dokumentenakkreditiven, Dokumenteninkasso, Produkthaftung oder wettbewerbsrechtliche Schranken bei Vertriebsverträgen.

Die jeweiligen Abschnitte sind aufeinander abgestimmt und durch Querverweise miteinander verknüpft, so dass etwa der Zusammenhang zwischen den Regelungen zum revolvierenden Akkreditiv und Teillieferungen nach dem UN-Kaufrecht oder die Zusammenhänge zwischen Produktvorschriften, behördlichen Verfahren, Gewährleistung und Produkthaftung deutlich werden.

Schließlich werden die Förderprogramme und Instrumente zur langfristigen Finanzierung von Exporten und zur Teilnahme an Messen von der EU, dem Bund und den Ländern detailliert beschrieben. 18 Abbildungen und ein ausführliches Stichwortverzeichnis runden das Buch ab.


bild Überblick

bild Pressestimmen

bild Inhaltsverzeichnis

bild ausführliches Inhaltsverzeichnis (PDF)

Publikationsliste Eckhard Höffner

Publikationsliste H. Schubert

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EU: Export im Binnenmarkt
EU: Fragen zum Beitritt der Türkei
China: Bedeutung für die deutsche Wirtschaft
China in der WTO
EU: Neue Kartellverfahrensverordnung
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