Die föderative Struktur im Überblick

Die Russische Föderation gliedert sich in 89 Subjekte:

• 21 autonome Republiken (respubliki)
• 10 autonome Kreise (avtonomnije okruga)
• 1 autonomes Gebiet (avtonomnije oblasti)
• 6 Regionen (kraja)
• 49 Gebiete (oblasti)
• 2 Bundesstädte (goroda federal'nogo znaèenija)

Die Merkmale des russischen Föderalismus sind in der Verfassung vom 12. Dezember 1993 beschrieben. Im fünften Artikel wird festgelegt, dass sich die Russische Föderation aus Republiken (respubliki), Verwaltungsregionen (kraja), Verwaltungsgebieten (oblasti), föderalen Städten (goroda federal'nogo znaèenija) sowie Autonomen Gebieten (avtonomnije oblasti) und Autonomen Kreisen (avtonomnije okruga) zusammensetzt, die alle gleichberechtigte Subjekte der Russländischen Föderation sind, und zwar sowohl untereinander als auch im Verhältnis zu den föderalen Organen. Die föderative Struktur Russlands basiert damit auf den Prinzipien der staatlichen Integrität, eines einheitlichen staatlichen Machtsystems, der Abgrenzung von Autorität und Macht zwischen den föderalen Organen und den Organen der Subjekte.

Den Regionen kommt eine durch die Verfassung gesicherte und im Gefolge der wirtschaftlichen Probleme wichtige Bedeutung zu.

Die Regionen

Die von Putin in Angriff genommene Straffung der Beziehungen zwischen dem föderalen Zentrum und den Regionen schwächte jedoch die Stellung der Gouverneure und schränkte die Selbständigkeit insbesondere der finanzstarken Regionen ein. Das künftige Machtgleichgewicht zwischen Zentrum und Regionen hat sich noch nicht endgültig eingependelt.

Gegen den Widerstand der Gouverneure im Föderationsrat setzte Putin im Sommer 2000 zwei wichtige Gesetze durch: Ab 2002 wird der Föderationsrat nicht mehr durch die Gouverneure und die regionalen Parlamentspräsidenten gestellt, sondern durch Vertreter, die von den Regional-Parlamenten bestätigt werden müssen. Zudem wird der Präsident die Möglichkeit erhalten, Gouverneure bei Ermittlungen durch die Generalstaatsanwaltschaft ihres Amtes zu erheben.

Um den Gouverneuren eine Einflußmöglichkeit auf die föderale Politik zu erhalten, schuf der Präsident am 1.9.2000 per Erlaß den Staatsrat. Dieses Gremium ohne Verfassungsvollmachten vereint alle Gouverneure, tagt unter Leitung des Präsidenten und gibt der Exekutive Empfehlungen zu aktuellen politischen Fragen und zu Gesetzesprojekten.