Kommissionsbericht (2002) zum Beitritt Sloweniens

Partnerschaften (Twinning)

Eine der größten Herausforderungen für die Beitrittsländer ist nach wie vor die Stärkung der für die Übernahme und Durchsetzung des Besitzstands erforderlichen Kapazitäten von Verwaltung und Justiz. 1998 begann die Europäische Kommission, im Rahmen von Partnerschaften zwischen Verwaltungen oder Einrichtungen erhebliche personelle und finanzielle Mittel zur Unterstützung dieses Prozesses bereitzustellen. Im Jahr 2001 baute die Kommission durch Einleitung der Aktionspläne für die Stärkung von Verwaltung und Justiz den Schwerpunkt Institutionenaufbau noch weiter aus.

Durch den Partnerschaftsprozess wird den Beitrittskandidaten durch langfristige Abstellung von Beamten und ergänzende kurzfristige Experteneinsätze sowie Ausbildungsmaßnahmen das umfangreiche Fachwissen der Mitgliedstaaten zugänglich gemacht.

Zwischen 1998 und 2001 wurden von der Gemeinschaft insgesamt 503 Partnerschaftsprojekte finanziert. Zwischen 1998 und 2000 zielten diese Projekte vor allem auf die wichtigsten der in den Beitrittspartnerschaften als vorrangig festgelegten Sektoren ab: Landwirtschaft, Umwelt, öffentliche Finanzen, Justiz und Inneres und Vorbereitung auf die Verwaltung der Strukturfonds. Seit 2000 waren auch andere wesentliche Teile des Besitzstands Gegenstand von Partnerschaftsprojekten wie etwa Sozialpolitik, Drogenbekämpfung, Verkehr und Regulierung des Telekommunikationssektors. Inzwischen erstrecken sich die Partnerschaften auf alle Bereiche des Besitzstands.

Dank der massiven Unterstützung der EU-Mitgliedstaaten wurden aus PHARE 1998 unter Beteiligung aller Beitrittskandidaten und fast aller Mitgliedstaaten 103 Partnerschaften finanziert. Diese Projekte der ersten Generation sind bereits beendet. Im Rahmen von PHARE 1999 werden derzeit weitere 123 Projekte durchgeführt und für PHARE 2000 wurden zusätzliche 146 Partnerschaften programmiert. Die Programmierung für 2001 umfasst 131 Partnerschaftsprojekte, an denen alle PHARE-Empfängerländer beteiligt sind, sowie Zypern und Malta. Im Rahmen der Programmierung 2002 wurden bereits 119 Partnerschaftsprojekte geplant und zur Durchführung genehmigt. Zahlreiche zusätzliche Partnerschaftsprojekte sind geplant, die vor Ende 2002 genehmigt werden und in die Durchführungsphase eintreten sollen. Darunter fallen Partnerschaftsprojekte, die im Rahmen der Aktionspläne für die Stärkung der Leistungsfähigkeit von Verwaltungs- und Justizbehörden in den verhandelnden Ländern festgelegt wurden. Schätzungsweise 300 Partnerschaftsprojekte laufen stets gleichzeitig in allen Kandidatenländern. Darüber hinaus wird den Kandidatenländern eine weitere Möglichkeit zur Nutzung des Fachwissens der Mitgliedstaaten angeboten:

,,Twinning light``, ein Konzept zur Bewältigung genau umschriebener Projekte von begrenztem Umfang in Bereichen, in denen sich im Laufe des Verhandlungsprozesses Anpassungsbedarf ergibt.

In Slowenien wurden bisher 65 Partnerschaftsprojekte (einschließlich ,,Twinning light``) finanziert; 21 davon wurden bereits abgeschlossen, 11 laufen noch und 33 befinden sich in der Vorbereitung. Diese Projekte betreffen die folgenden Bereiche: Landwirtschaft (17 Projekte), wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt (8 Projekte), Binnenmarkt (15 Projekte), Finanzsektor (8 Projekte), Justiz und Inneres (10 Projekte), Umweltschutz (4 Projekte) und Verkehr (2 Projekte).

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