Fragen zum mgl. EU-Beitritt der Türkei

Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Der politische Dialog zwischen der EU und der Türkei und die Zusammenarbeit in Fragen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik haben sich seit Mitte der 1990er Jahre weiterentwickelt. Im Zuge des Dialogs ist bis zu einem erheblichen Maß der Konvergenz zwischen den Standpunkten der EU und der Türkei zu GASP-Fragen gekommen. Das Ausmaß gemeinsamer Standpunkte zeigt sich daran, wie oft sich die Türkei den politischen Erklärungen, gemeinsamen Standpunkten und gemeinsamen Aktionen sowie anderen GASP-Maßnahmen angeschlossen hat. Trotz dieser im Allgemeinen zufrieden stellenden Entwicklungen schließt sich die Türkei jedoch deutlich weniger EU-Erklärungen an als andere beitretende oder assoziierte Länder

Das Interesse der Türkei an der ESVP und ihre Erfahrungen mit der NATO und internationalen Friedenseinsätzen schaffen günstige Voraussetzungen für die Einbindung der Türkei in die GASP/ESVP-Struktur nach dem Beitritt. Seit 2003 hat die Türkei große Kontingente in Afghanistan (ISAF), in Bosnien (SFOR II) und im Kosovo (KFOR) und wurde mit der Führung der multinationalen ISAF-Kontingents in Afghanistan betraut. Im Hinblick auf ihre Umsetzungskapazität und ihre institutionellen Fähigkeiten sind keine unüberwindbaren Probleme zu erwarten. Dank ihrer hohen Militärausgaben und ihres großen Streitkräftekontingents ist die Türkei in der Lage, einen bedeutenden Beitrag zur Sicherheit und Verteidigung der EU zu leisten: Relativ gesehen zählen die türkische Militärausgaben zu den höchsten aller NATO-Mitglieder und belaufen sich auf 2,59 % ihres BIP im Jahr 2004 und ihre Truppenstärke von 793 000 entspricht 27 % der Streitkräfte der Europäischen NATO-Mitglieder und 3,9 % der türkische Erwerbsbevölkerung (im Vergleich zu durchschnittlich 1,7% in den anderen europäischen NATO-Länder).

Es ist jedoch auch klar, dass die Türkei zögert, sich in Fragen, die ihrer Auffassung nach ihre vitalen außen- und sicherheitspolitischen Interessen und insbesondere ihre geografische Nachbarschaft (Irak, Kaukasus usw.), die Menschenrechte und Entwicklungen in muslimischen Ländern berühren, die Standpunkte der EU zu übernehmen und auf einem eigenen nationalen Standpunkten besteht.

So verfügt die Türkei zwar über die Kapazität, einen entscheidenden Beitrag zur GASP und zur ESVP zu leisten, doch herrschen hinsichtlich ihrer politischen Fähigkeit und Bereitschaft solange Zweifel, wie sie nicht in der Lage ist, über mehrere Jahre hinweg überzeugend zu zeigen, dass sie mit der EU-Außenpolitik auf einer Linie liegt.

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