Fragen zum mgl. EU-Beitritt der Türkei

Der Beitritt der Türkei würde statistisch gesehen die regionalen Disparitäten in der EU vergrößern

Die Aufnahme der Türkei würde die sozioökonomischen Disparitäten EU-weit erheblich vergrößern. Die Größenordnung der statistischen Wirkung im Sinne eines geringeren durchschnittlichen Pro-Kopf-BIP lässt sich mit den Auswirkungen des Beitritts der 10 neuen Mitgliedstaaten vergleichen. Die Änderungen im Zuge der letzten Erweiterung sowie die durch die Aufnahme Bulgariens, Rumäniens und der Türkei bedingten Änderungen werden in Tabelle 1 illustriert.

Die 10 neuen Mitgliedstaaten haben weit mehr zum Zuwachs der EU-Bevölkerung (plus 20 %) und der Fläche der EU (plus 23 %) als zur Steigerung ihres BIP beigetragen (rund 5 % in Euro). Somit liegt das durchschnittliche Pro-Kopf-BIP in der EU mit 25 Mitgliedstaaten rund 9 % niedriger als der Durchschnitt der EU-15. Mit Bulgarien und Rumänien würde die EU-Bevölkerung um weitere 6 %, die Fläche der EU um 9 %, das BIP jedoch nur um weniger als ein Prozent wachsen.

Einerseits ist die Bevölkerung und Größe der Türkei mit den 10 neuen Mitgliedstaaten zusammengenommen vergleichbar, andererseits liegt das BIP der Türkei in Kaufkraftstandards weitaus niedriger als das durchschnittliche BIP der 10 neuen Mitgliedstaaten (28,5 % des EU 25-Durchschnitts im Vergleich zu 52 %). Würde die Türkei heute der EU-27 beitreten, betrüge der Bevölkerungszuwachs 15 % der EU-27, der Flächenzuwachs 18 %, der des BIP jedoch nur 2,2 %. Das durchschnittliche Pro-Kopf-BIP der EU-27 würde um 9 % zurückgehen.

Legt man die derzeitigen Daten und Förderfähigkeitskriterien zu Grunde, käme das gesamte Gebiet der Türkei für Hilfe unter Ziel 1 des Strukturfonds sowie für Hilfe im Rahmen des Kohäsionsfonds in Frage.

Mit der Erweiterung auf 25 Mitgliedstaaten erhöhte sich die Anzahl der Menschen in Regionen, die im Rahmen von Ziel 1 förderfähig sind (in denen das Pro-Kopf-BIP unter 75 % des EU-Durchschnitts liegt), um 51 Mio. Rund 69 Mio. in den 10 neuen Mitgliedstaaten lebende Menschen erlangten die Förderfähigkeit im Rahmen von Ziel 1, während 18 Mio. hauptsächlich in der EU-15 angesiedelte Menschen wegen des Absinkens des EU-Durchschnittseinkommens keine Hilfe mehr erhalten können.

Einerseits würde mit dem Beitritt die gesamte Bevölkerung der Türkei vom Ziel 1- Kriterium erfasst, andererseits würden einige Region in der EU-27 wegen des Absinkens des EU-Durchschnittseinkommens ihre Förderfähigkeit verlieren. Die auf derzeitige Einkommensniveaus gestützten Schätzungsversuche legen nahe, dass diese Auswirkungen denen der Erweiterung auf 25 EU-Mitgliedstaaten ähneln würden, so dass sich netto auch die gesamte Zunahme der nach Ziel 1 förderfähigen Bevölkerung in einer vergleichbaren Größenordnung bewegen würde

In diesen Regionen, die ihre Förderfähigkeit für Strukturhilfe verlieren würden, läge das Pro-Kopf-BIP nach der Erweiterung genauso hoch wie zuvor; ebenso würden sich die Strukturprobleme, die ihrem relativ niedrigen Niveau zu Grunde liegen und ursprünglich die Strukturhilfe geleitet hatten, auf demselben Niveau bewegen. Für diese Regionen, die zum Zeitpunkt des Beitritts ihren Konvergenzprozess noch nicht abgeschlossen haben, könnten Übergangsregelungen in Erwägung gezogen werden.

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