Fragen zum mgl. EU-Beitritt der Türkei

Bewertung

Die Strukturprobleme der Türkei stellen die Kohäsionspolitik vor eine große Herausforderung, die sich in einer ähnlichen Größenordnung bewegt wie die letzte Erweiterung. Das niedrige Pro-Kopf-BIP der Türkei und große regionale Disparitäten würden über einen langen Zeitraum einer erheblichen Unterstützung durch die Struktur- und Kohäsionsfonds bedürfen. Legt man die derzeitigen Daten und Förderfähigkeitskriterien zu Grunde, käme das gesamte Gebiet der Türkei für Hilfe unter Ziel 1 des Strukturfonds sowie für Hilfe im Rahmen des Kohäsionsfonds in Frage.

Die kohäsionspolitische Herausforderung liegt in der Integration der Türkei in das System der Strukturhilfen. Um die zur Annäherung an das EU-Niveau erforderlichen hohen Wachstumsraten nachhaltig zu erzielen, muss die Türkei ihre Infrastruktur sowie ihr allgemeines und berufliches Bildungssystem modernisieren und ein investitionsfreundliches Wirtschaftsklima schaffen. Das ist ein langfristiger Prozess.

Zur Beitrittsvorbereitung sollte die Türkei eine regionale Entwicklungsstrategie formulieren, dank derer sie an EU-Programmen zur Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts teilnehmen kann. Die Heranführungshilfe der EU muss die Türkei auf die Umsetzung des Besitzstands zum Zeitpunkt des Beitritts vorbereiten und schließt die Stärkung der Verwaltungskapazität auf nationaler und regionaler Ebene ein.

Schließlich ist darauf hinzuweisen, dass die Türkei Anspruch auf einen erheblichen Anteil an den strukturpolitischen Ausgaben hätte. Zahlreiche EU-Regionen, die in den Genuss der Strukturfondshilfe kommen, würden mit dem Beitritt der Türkei infolge des erheblichen Absinkens des durchschnittlichen BIP in der EU ihre Förderfähigkeit verlieren. Die Schwierigkeiten dieser Regionen ließen sich nicht bis zum Beitritt der Türkei beheben, so dass nach Maßgabe der Wirtschaftsentwicklung der kommenden Jahre gegebenenfalls Übergangsregelungen ins Auge gefasst werden müssen.