Fragen zum mgl. EU-Beitritt der Türkei

Internationale Beziehungen

Die Türkei ist Mitglied internationaler Organisationen wie der Vereinten Nationen, der OSZE, des Europarats, der NATO, der OECD und des Stabilitätspakts für Südosteuropa, der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und der Organisation der Islamischen Konferenz. Ferner hat die Türkei Beobachterstatus in der Arabischen Liga. Das Abstimmungsverhalten der Türkei in den Vereinten Nationen liegt im Allgemeinen auf einer Linie mit den EU-Standpunkten. Allerdings sind einige Abweichungen aufgetreten, die sich hauptsächlich auf Fragen im Zusammenhang mit dem Mittleren Osten und den Menschenrechten beziehen. Was die wichtigsten europäischen Organisationen betrifft (OSZE und Europarat) so passt die Türkei ihre Standpunkte bereits an die der EU an und ihr Beitritt dürfte in den Beziehungen zwischen der EU zu diesen Organisationen zu keinen größeren Veränderungen führen.

Die Türkei pflegt starke wirtschaftliche, politische und militärische Beziehungen zu den Vereinigten Staaten. Sowohl die Beziehungen Türkei-USA als auch die zwischen der EU und den Vereinigten Staaten standen nach dem Irak-Krieg auf dem Prüfstand. Die Bedeutung der Türkei für die Vereinigten Staaten hat sich in den letzten 15 Jahren verändert; in der Vergangenheit waren die Vereinigten Staaten auf die militärischen Fähigkeiten und die geostrategische Lage der Türkei angewiesen, heute jedoch schätzen sie mehr ihre Rolle als Stabilitätsfaktor in einer potenziell instabilen Region.

Vor der WTO beansprucht die Türkei immer noch den Status eines Entwicklungslands und hat während der Verhandlungen über die Entwicklungsagenda von Doha einige Standpunkte von Entwicklungsländern vertreten, teilweise in deutlichem Gegensatz zu EU Positionen. Der Status der Türkei als großes Entwicklungsland könnte sich erheblich auf die Gestaltung der Entwicklungspolitik der EU und insbesondere auf ihren handelsbezogenen Teil auswirken. Angesichts der im Vergleich zur übrigen EU anders gelagerten Interessen der Türkei auf diesen Gebieten, könnte sich die Entscheidungsfindung komplexer gestalten.