Kommissionsbericht zum Beitritt Ungarns

Partnerschaften

Im Zuge der Partnerschaften haben die Anwärterstaaten nunmehr die Möglichkeit, vom umfangreichen Fachwissen der EU-Mitgliedstaaten durch langfristige Abstellung von Beamten sowie im Wege ergänzender kurzfristiger Experteneinsätze und Schulungsmaßnahmen zu profitieren.

Zwischen 1998 und 2001 hat die Gemeinschaft insgesamt 503 Partnerschaftsprojekte finanziert. In der Zeit von 1998 bis 2000 lagen diese Projekte vor allem in den in der Beitrittspartnerschaft als prioritär ausgewiesenen Sektoren und zwar Landwirtschaft, Umwelt, öffentliche Finanzen, Justiz und Inneres sowie Vorbereitung auf die Inanspruchnahme der Strukturfonds. Seit dem Jahr 2000 wurde im Rahmen der Partnerschaft auch in anderen wichtigen Sektoren des gemeinsamen Besitzstandes wie zum Beispiel Sozialpolitik, Kampf gegen den illegalen Handel mit Betäubungsmitteln, Verkehr sowie Regulierung des Telekommunikationssektors einiges geleistet. Inzwischen sind sämtliche Sektoren des gemeinschaftlichen Besitzstandes in die Partnerschaften einbezogen.

Dank der massiven Unterstützung seitens der EU-Mitgliedstaaten und des positiven Echos konnten 103 Partnerschaftsprojekte, an denen sämtliche Bewerberländer und nahezu alle Mitgliedstaaten beteiligt waren, aus Phare-Mitteln des Jahres 1998 finanziert werden. Diese Projekte der ersten Generation konnten inzwischen abgeschlossen werden. Zur Zeit werden 123 zusätzliche Projekte mit Phare-Mitteln des Jahres 1999 umgesetzt, und die Programmierung der Phare-Mittel des Jahres 2000 umfasst weitere 146 Partnerschaftsprojekte. Die Programmierung der Mittel des Jahres 2001 sieht 131 Partnerschaftsprojekte vor, die in sämtlichen Ländern des Phare-Raums und außerdem in Zypern und Malta geplant sind. Die Programmierung für 2002 sieht bislang 119 Partnerschaftsprojekte vor, deren Umsetzung bereits genehmigt ist. Eine erhebliche Anzahl weiterer Partnerschaftsprojekte sind geplant und deren Genehmigung dürfte so rechtzeitig erfolgen, dass sie noch vor Ende des Jahres in die Wege geleitet werden können. Dabei geht es auch um Partnerschaftsprojekte, die im Rahmen des Aktionsplans zur Steigerung der Leistungsfähigkeit des Verwaltungs- und Justizapparats der am Verhandlungsprozess teilnehmenden Länder identifiziert wurden. Nach Schätzungen werden rund 300 Partnerschaftsprojekte jeweils gleichzeitig in allen Bewerberländern durchgeführt. Die Bewerberländer können ferner im Rahmen von ,,Twinning light`` von der Expertise der Mitgliedstaaten profitieren, um klar abgegrenzte Projekte von überschaubaren Dimensionen in Angriff zu nehmen, die sich im Verlauf der Verhandlungen als anpassungsbedürftig herausstellen.

In Ungarn wurden im Rahmen der Phare-Programme der Jahres 1997, 1998 und 1999 23 Partnerschaftsprojekte finanziert, von denen 22 bereits abgeschlossen sind. Acht weitere, inzwischen in die Wege geleitete Projekte werden aus Mitteln des Phare-Programms 2000 finanziert. Mit den Projekten werden die Bereiche Landwirtschaft, Umwelt, Regionalentwicklung, Sozialpolitik, Zoll und Bekämpfung des illegalen Betäubungsmittelhandels unterstützt. 17 aus den Phare-Mitteln für 2001 finanzierte Partnerschaftsprojekte wurden bereits in die Wege geleitet. Sie betreffen die Bereiche Energie, Marktaufsicht, Landwirtschaft, sozialer Dialog, Umwelt, Justiz und Inneres, Verkehrsüberwachung, Regionalpolitik und Vorbereitung auf die künftige Verwaltung der Strukturfondsmittel. Fünf ebenfalls aus den Phare-Mitteln für 2001 finanzierte ,,Twinning light``-Projekte konnten bereits in die Wege geleitet werden. Acht der zwölf Partnerschaftsprojekte der Programmierung 2002 wurden bereits von der Kommission genehmigt. Im Rahmen desselben Programms wurden inzwischen drei ,,Twinning light``-Projekte identifiziert, von denen zwei bereits in die Wege geleitet wurden.

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