Partnerschaften (Twinning)

Eine der größten Herausforderungen für die Beitrittskandidaten ist nach wie vor die Stärkung der für die Übernahme und praktische Durchführung des gemeinschaftlichen Besitzstands erforderlichen Verwaltungskapazitäten. 1998 schlug die Europäische Kommission vor, im Rahmen von Partnerschaften zwischen Verwaltungen und Einrichtungen erhebliche personelle und finanzielle Mittel zur Unterstützung dieses Prozesses bereitzustellen. Auf diese Weise wird den Bewerberländern jetzt durch langfristige Abstellung von Beamten sowie im Wege ergänzender kurzfristiger Experteneinsätze und Schulungsmaßnahmen das umfangreiche Fachwissen der Mitgliedstaaten zugänglich gemacht.

Zu Anfang konzentrierten sich die Partnerschaften vorrangig auf die Bereiche Landwirtschaft, Umwelt, öffentliche Finanzen, Justiz und Inneres und Vorbereitung auf die Inanspruchnahme der Strukturfonds. Inzwischen erstrecken sie sich auf alle Bereiche des gemeinschaftlichen Besitzstandes.

Zwischen 1998 und 2000 hat die Gemeinschaft insgesamt 372 Partnerschaftsprojekte vornehmlich in den Bereichen Landwirtschaft, Umwelt, öffentliche Finanzen, Justiz und Inneres und Vorbereitung auf die Inanspruchnahme der Strukturfonds finanziert. Dabei handelt es sich um die großen prioritären Sektoren, die in den Beitrittspartnerschaften genannt sind. Die Partnerschaften sind jedoch auch in anderen wichtigen Sektoren des Besitzstandes tätig geworden, wie z.B. in den Sektoren Sozialpolitik, Drogenbekämpfung, Verkehr sowie Regulierung des Telekommunikationssektors.

Dank der massiven Unterstützung seitens der EU-Mitgliedstaaten und des positiven Echos konnten 103 aus PHARE-Mitteln des Jahres 1998 finanzierte Partnerschaftsprojekte, an denen sämtliche Kandidatenländer und nahezu alle Mitgliedstaaten beteiligt waren, inzwischen abgeschlossen werden oder stehen kurz vor dem Abschluss. Im Rahmen von PHARE 1999 werden weitere 124 Projekte umgesetzt, und die PHARE-Programmierung für 2000 schließt zusätzliche 145 Partnerschaftsprojekte ein. Die Programmierung des Jahres 2001 sieht 131 Partnerschaftsprojekte in allen Ländern des PHARE-Bereichs sowie in Zypern und Malta vor. Die Kandidatenländer können ferner im Rahmen von ,,Twinning light`` (Projekte von maximal sechs Monaten Dauer) von der Expertise der Mitgliedstaaten profitieren, um klar abgegrenzte Probleme von überschaubarer Tragweite in Angriff zu nehmen, die sich im Zuge der Verhandlungen als anpassungsbedürftig herausstellen. Nach Schätzungen werden rund 250 Partnerschaftsprojekte jeweils gleichzeitig in allen Bewerberländern durchgeführt. In Ungarn wurden im Rahmen der PHARE-Programme der Jahre 1997, 1998 und 1999 23 Partnerschaftsprojekte finanziert, von denen 13 bereits abgeschlossen sind. Acht weitere, inzwischen in die Wege geleitete Projekte werden aus Mitteln des PHARE-Programms 2000 finanziert. Mit den Projekten werden die Bereiche Landwirtschaft, Umwelt, Regionalentwicklung und Sozialpolitik, Zoll und Drogenbekämpfung unterstützt. Aus den Mitteln des PHARE-Programms 2001 werden 18 Partnerschaftsprojekte finanziert, und zwar in den Bereichen Energie, Marktaufsicht, Landwirtschaft, sozialer Dialog, Umwelt, Justiz und Inneres, Verkehrsüberwachung, Regionalpolitik und Vorbereitung auf die künftige Verwaltung der Strukturfondsmittel.

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