Stellen Sie sich vor, man bietet Ihnen folgende Wette an: Sie wählen ein beliebiges Buch mit Zahlentabellen aus. Auf einer zufällig aufgeschlagenen Seite werden die ersten Ziffern jeder dort angegebenen Zahl betrachtet und gezählt, wobei führende Nullen ignoriert werden. Für jede der Ziffer zwischen Eins und Drei erhält Ihr Wettpartner einen Euro,...
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Der EuGH zeigte sich bekanntlich bei der Auslegung der Richtlinien der Europäischen Union zum Schutz des geistigen Eigentum gnädig: »Wörter als solche stellen keine vom Schutz erfassten Bestandteile dar.« Das exklusive Recht, die Verbreitung zu erlauben oder zu verbieten, steht in der Theorie und auf dem Papier ja den Urhebern oder — bei einer...
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Tags: Leistungsschutzrecht, Schöpfungshöhe, Urheberrecht
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Ein älterer Beitrag aus dem Jahr 1999, der sich mit Frage beschäftigt, ob durch die Gestaltung des Gesellschaftsrechts auf die Investitionstätigkeit Einfluss genommen wird.
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Eckhard Höffner untersucht in dem 2010 erschienen Werk »Geschichte und Wesen des Urheberrechts« den Ursprung und die Entstehung des Urheberrechts sowie die verschiedenen Gründe, die in Deutschland, Großbritannien und Frankreich zu seiner Rechtfertigung angeführt wurden. In einer komparativen Untersuchung werden die Parallelen und Unterschiede der Entwicklung in Großbritannien und Deutschland herausgearbeitet und die geopolitischen...
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Tags: Copyright, Deutschland, Empirie, England, Entstehung, Frankreich, HRR, Urheberrecht
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Bleiben Filme auch für künftige Generationen erhalten? Während Bücher oft Jahrhunderte überdauern, gelten 80 % der Stummfilme bereits als verloren und auch neue Filme des digitalen Zeitalters sollen gefährdet sein. Ein von der Generaldirektion für Informationsgesellschaft und Medien der Europäischen Kommission veröffentlichter Bericht zum Fortbestand des europäischen Filmerbes wirft auch Fragen auf. Der erste...
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Tags: Urheberrecht
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Der BGH behandelt ein Patent wie ein virtuelles Grundstück. Wer das Grundstück betreten will, muss den Inhaber um eine Genehmigung fragen. Diese wird entweder verweigert oder erteilt, wobei für die Erteilung zumeist ein Entgelt zu bezahlen ist. Da es sich um ein virtuelles Grundstück handelt, sind die Grenzen oft nicht so genau zu erkennen....
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Tags: BGH, Geistiges Eigentum, Patentrecht
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2002 erhielt die Firma Plant Bioscience ein Patent (EP1069819) auf ein Verfahren, mit dem bei der Zucht von Brokkoli der Anteil eines bestimmten Inhaltsstoffs in den Pflanzen erhöht werden kann. Obwohl dieses Verfahren konventionelle Züchtungsschritte enthält, hat das Europäische Patentamt (EPA) die Selektion als technisches und damit patentfähiges Verfahren betrachtet. Bei dem Verfahren werden...
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Tags: Geistiges Eigentum, Patentrecht
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