Die Europäische Kommission hat ein 10-Punkte-Programm zur Innovationsförderung in der europäischen Wirtschaft beschlossen. Das Programm bildet die Grundlage für die Gespräche europäischer Spitzenpolitiker auf dem informellen Gipfel am 20. Oktober im finnischen Lahti. Zudem will es als Kernelement der erneuerten Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung die Innovationstätigkeit der Wirtschaft mit politischen Maßnahmen auf allen Ebenen begleiten.
Diesbezüglich plant die Kommission so genannte „Lead Markets“, mit deren Hilfe Innovationen für die Wirtschaft erleichtert werden sollen, indem Behörden gezielt günstige Bedingungen für die erfolgreiche Vermarktung innovativer Waren und Dienstleistungen schaffen. Im Vordergrund stehen hier Bereiche wie das Verkehrs- oder Gesundheitswesen, die Innere Sicherheit, Öko-Innovationen etc. Die Kommission fordert die Mitgliedstaaten auf, wo nötig Strukturreformen durchzuführen, um den Erfolg der Innovationsstrategie zu gewährleisten.
„Wir können viel mehr tun, um die Innovation als Triebkraft für das Wachstum der europäischen Wirtschaft zu fördern“, sagte der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso. Ein gemeinschaftsweites Innovationskonzept bringe der EU einen entscheidenden Mehrwert. Deshalb wolle man „zusammen mit dem finnischen Vorsitz auf dem informellen Treffen im kommenden Monat zu einer Einigung über dieses konkrete Aktionsprogramm“ gelangen.
Der für Unternehmens- und Industriepolitik zuständige Vizepräsident der Kommission Günter Verheugen betonte es sei wichtig, den strukturellen Wandel nicht als Bedrohung, sondern als Möglichkeit zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit zu sehen. „In Europa muss sich eine wirklich wissensbasierte und innovationsfreundliche Gesellschaft herausbilden, die die Innovation nicht fürchtet, sondern willkommen heißt, sie nicht behindert, sondern fördert.“ Verheugen rief dazu auf, Innovation als gesellschaftlichen Grundwert zu etablieren.
Mit ihrem Vorschlag für eine Innovationsstrategie kommt die Kommission einer Aufforderung der europäischen Staats- und Regierungschefs vom Frühjahrsgipfel 2006 nach. Zehn Maßnahmen sollen Investitionen in Wissen, in Produkte und in Dienstleistungen ermöglichen:
- Die Einrichtung innovationsfreundlicher Bildungssysteme
- Die Gründung eines Europäischen Technologieinstituts
- Ein gemeinsamer Arbeitsmarkt für Forscher
- Intensivierte Verbindungen zwischen Forschung und Wirtschaft
- Die Förderung regionaler Innovationstätigkeit durch neue Programmen für die Kohäsionspolitik
- Überarbeitete Regeln über staatliche Beihilfen für Forschung und Entwicklung (FuE) sowie Innovation, zudem bessere Leitlinien für FuE-Steueranreize
- Besser geschützte Rechte am geistigen Eigentum
- Digitale Erzeugnisse und Dienstleistungen – Initiative für Urheberrechtsabgaben
- Eine Strategie für innovationsfreundliche „Lead Markets“
- Innovationstätigkeit anreget durch öffentliche Aufträge
Viele Maßnahmen seien bereits angestoßen worden. Dennoch ist die Wirtschaft der EU noch nicht so innovativ wie sie sein sollte. Daher werden Ressourcen umzuschichten sein, um Bildung und Forschung zu fördern, hochwertige Arbeitsplätze zu schaffen und das Wachstum anzuregen.