Kategorie-Archiv: Polen

Refinancing of CEE countries after Greece’s financial crisis

In the following paper I analysed the development of the refinancing costs of the central european countries after the financial crisis of Greece. The financial status of most of the CEE countries is better than the average of the members of the EU and the Eurozone. Even though Hungary is suffering from a financial crisis, it still manages to achieve the average of the members of the EU. During 2010 we see an improvement of the financial status of most of the CEE countries, while EU members like Spain, Greece, Portugal and Ireland had to suffer from increasing refinancing costs. The consolidation of the national budget will be easier in the CEE countries due to lower debt, the positive economic outlook and the absence of powerful unions. Due to the financial crises of Portugal, Ireland,Greece and Spain (PIGS) superfluous liquidity went out of these bonds and went into safe bonds like Germany, where the nominal interest rates declined. Most of the CEE countries were able to benefit from this development too. Their refinancing costs declined. The correlation proves this. Refinancing conditions will be further upgraded by entry into the EMU if the CEE countries still desire this membership in view of the change of the EMU from a monetary to a transfer union.

See slides: Refinancing CEE Countries

Result

The refinancing cost of the CEE countries has not increased due to the financial crisis in Greece. The contrary is true as a result of the high liquidity and positive financial status of most of the countries. The stability of the Euro and a potential membership of the C.E.E. counties in the EMU, we saw that these countries would not be a problem for the Euro, but rather the membership of the PIGS countries.

Reformation der Handwerksinnungen

Auszug aus Die Geschichte des Kurfürsten August von Sachsen in volkswirtschaftlicher Beziehung (1868) von Johannes Falke, der seit 1864 Archivar am Hauptstaatsarchiv in Dresden war.


Während der Regierung dieses Kurfürsten [August von Sachsen] hatte sich eine allgemeine Preissteigerung für die Producte der Land- und Forstwirthschaft sowohl wie des Bergbaus festgestellt, welche zur Folge hatte, dass auch die Handwerker ihre Erzeugnisse im Preise zu heben suchten. Als nach Ueberwindung der grossen Theurung zu Ende des sechsten und in den ersten Jahren des siebenten Jahrzehnts ein Abschlag der Getreidepreise eintrat, so dass dasselbe nach dem allgemeinen Zeugniss im Jahre 1578, »einige Jahre seither in gelindem und ziemlichem Preis« gestanden, erschienen die Preise in allen übrigen Zweigen der Volkswirthschaft, da sie nicht von der eingenommenen Höhe weichen wollten, in einem auffallenden Misverhältniss zu jenen. Mit dem Volk hatte auch die Regierung die Ueberzeugung, dass nach den Getreidepreisen sich auch alle übrigen richten und mit ihnen eben so schnell steigen wie fallen müssten, und schrieb deshalb das Stehenbleiben der gesteigerten Preise in den Handwerken bei fallendem Getreidepreis allein dem Eigennutz und der Habsucht der Producenten zu. Um diese Verhältnisse gründlich zu erforschen und die allgemeinen Preisverhältnisse mit denen des Getreides wieder in Uebereinstimmung zu bringen, beauftragte im Sommer 1578 der Kurfürst seine Räthe, von den Innungen zu Dresden schriftlichen Bericht über die Preisverhältnisse und deren Ursachen in jedem Handwerk besonders zu erfordern und dann solche Berichte zu einem Gesammtbericht zusammenzustellen.

Lucas Cranach: Kurfürst August v. Sachsen
August von Sachsen (Lucas Cranach d. J., um 1550, Gemäldegalerie Alte Meister, Dresden)

Alle stimmten darin überein, dass das Getreide seither in billigem und erträglichem Preise stehe, dass aber alle übrigen Producte, insbesondre alle Arbeitsstoffe der Handwerke um das Doppelte, manche um das Dreifache seit 20–30 Jahren gestiegen seien. Dagegen wollte fast keine Innung die Preissteigerung ihrer Arbeitsergebnisse zugestehen, manche vielmehr einen Preisabschlag derselben gegen früher behaupten. Das Tuchmacherwerk berichtete, früher habe man den Stein Landwolle für 36 gr., 3 fl. oder 2 Thlr. gekauft, jetzt zahle man 1 ? 4 gr. bis 3 Thlr., und dabei wolle jeder Verkäufer sogleich bar bezahlt sein, den Stein Schmeer früher für 1 Thlr. oder 30 gr., jetzt 56–60 gr., den Kübel Weid früher für 10–12 fl., jetzt 25–28 fl., den Centner Gallnüsse früher für 12–15 fl., jetzt 26–32 f., den Centner Röthe früher für 4 fl., jetzt 81/2 fl.; auch Alaun und Weinstein, Schmalz, Honig, Weidasche, so wie alle zu Markt kommenden Waaren seien jetzt fast noch einmal so theuer wie früher, so dass von den 22 Handwerksmeistern 11 die Arbeit ganz hätten einstellen müssen.

Die Fleischhauer klagten, dass sie in Polen, Pommern, Schlesien, Böhmen und Lausitz, woher sie ihr Schlachtvieh holten, seit 30 Jahren mit unerhörten Zöllen beschwert seien; von einem Ochsen müssten sie in Oppeln 5 gr. und darnach in allen Städten und Dörfern bis eine Meile vor Dresden 4, 3 und 1 pf. zahlen, und in ähnlicher Weise von Schöpsen und Schafen. Vor 20 Jahren kostete ein Paar der besten Ochsen 16–18 fl., jetzt 32–40 fl., Kälber jetzt die geringsten 1 fl., ein dippoldiswaldisches Kalb aber 2-2-1/2 Thlr.; dennoch müssten sie jedes Kalbfleisch das Pfd. um 5 pf. geben und hätten auf ihre oft wiederholte Bitte, das Pfd. des bessern um 1 pf. theurer verkaufen zu dürfen, noch nie eine Antwort bekommen. Früher hätten ein Paar Schöpse zu Schwiebus und Grossglogau 1 fl. gekostet, jetzt kosteten sie über 2 Thlr. ohne die Zölle, ein Paar Schafe früher 12–18 gr., jetzt 26–30 gr., Lämmer früher 10–12 gr., jetzt 18–24 gr. Auch klagten sie, dass die Fremden und Landschlächter im Herbst, wenn das Vieh billiger sei, den Markt zu Dresden mit Fleisch überführten, um Johannis bei Theuerung der Viehpreise aber ihnen allein die Versorgung der Stadt überliessen. Dabei fehle es in Dresden an einer Viehweise, so dass, wenn sie nur 100 Ochsen in Vorrath komme liessen, jeder derselben in wenigen Wochen um 3–4 fl. schlechter geworden sei, während die Schlächter zu Leipzig für mehr als 1000 Ochsen vom Rath Weise hätten. In allen umliegenden Städten gäbe man das Rindfleisch das Pfd. für 9 pf., während sie nur 8 pf. nehmen dürften, und desshalb bei allen Ochsenhändlern in Spott und Verachtung gerathen seien.

Ochsenzubereitung bei der Krönung von Maximillian II. (1562)
Ochsenbraten bei der Krönung von Maximillian II.

Die Schuster meinten, früher habe Ochsenleder 1-1/2 Thlr. gekostet, jetzt koste es 3 Thlr., Kuhleder früher 30 gr., jetzt 60 gr., ein Kalbfell früher 4–5 gr., jetzt 18 gr., ein Stein Hanf früher 20 gr., jetzt zwei alte ?. (40 gr.); in demselben Masse sei alles Uebrige, was sie zum Handwerk brauchten, im Preise gestiegen, weil die Gerber von Bautzen, Görlitz, Zittau alle Felle und Leder rings um Dresden aufkauften und in die Sechsstädte und nach Schlesien führten. Ebenso klagten die Lohgerber über den Vorkauf und Wucher im Handel mit Fellen und Leder, die Bäcker über die Platz- und Kuchenbäcker, welche letzteren an allen Thoren und Thüren und auf allen Plätzen zu Dresden sitzen dürften, über die Böhmen und die Bäcker von Siebenlehn, die ungestört Brod hereinbrächten und Korn aufkauften; während kein andere Handwerk Störer leide, habe das Bäckerhandwerk zu Dresden am meisten davon zu leiden. Die Büttner und Tischler klagten über die Theurung des Holzes; früher habe eine Eiche in der dresdnerischen Heide 15 gr. gekostet, jetzt koste sie 2 Thlr., die Fuhre von daher früher 5 gr., jetzt 1 Thlr., ein Schock Fassholz an der Elbe früher 6 gr., jetzt 15–16 gr., eine Tanne früher 8, jetzt 18 gr., ein Stein Leim früher 15–18 gr., jetzt 2 fl. 6 gr.

Leipziger Jungfrau Jost Amman
Leipziger Jungfrau von Jost Amman aus: Im Frauenzimmer wirt vermeldt von allerley schönen Kleidungen und Trachten etc. (1586)

Die Schneider meinten, dass, während die Arbeit an einem Kleide wegen vermehrter Stickerei schwerer und langwieriger geworden sei, sie doch schlechter bezahlt werden als früher, denn sie erhielten auch jetzt für ein solche Kleid nur 1 Thlr. bis 30 gr.; auch sei der Hauszins von 6–7 fl. auf 15–18 fl. gestiegen. — Die Hutmacher klagten über die Steigerung der Wolle von 1-1/2 fl. auf 3 Thlr., der Karden, des Leims, des Hauszinses von 5–6 fl. auf 10–12 fl.; vor 16 Jahren habe ein Geselle in der Woche 6 braunschweigsche Hüte gemacht, deren jeder für 12–14 gr. verkauft wurde, jetzt mache er zwei aus der besten Wolle und gelte jeder nur 1 fl. oder 1 Thlr., doch dem Bauersmann müssten sie die Hut immer noch um den alten Preis geben. — Die Weissgerber, Sattler, Beutler, Buchbinder klagten über die Steigerung der Felle und des Leders; das Hundert weisser Leder sei von 10 fl. auf 21 fl. gestiegen, Schaffelle von 20 auf 28 fl., Kalbfelle von 20 auf 35 Thlr., Bocksleder von 35 auf 50–55 Thlr., Schweinsleder das Buschel von 30 gr. auf 3 Thlr. — Auch werden, meinten die Buchbinder, ein Buch zu binden nicht mehr bezahlt als früher, und sei jetzt nichts unwerther und verächtlicher als die Bücher und der Handel mit denselben durch Hausirer verdorben. — Die Huf-, Messer- und Nagelschmiede, die Schwertfeger, Sporer, Büchsen- und Uhrmacher klagten über die Steigerung eines Steins Eisen von 5 und 5-1/2 gr. auf 8 gr. 8 pf., eines Pfundes Stahl von 8 pf. auf 18–20 pf., eines Kübels Holzkohlen von 8 pf. auf 3 gr., der Tonne Steinkohlen von 1-1/2 gr. auf 3-1/2 gr., eines Schragens (3 Klafter) Holz von 2 Thlr. auf 6 fl. Den Kupferschmieden war der Ctn. Kupfer von 10 auf 15 fl. gesteigert, den Fischern ein Paar Wasserstiefeln von 1 auf 3 fl., ein Kahn von 1-1/2 Thlr auf 4 Thlr., den Maurern dagegen der Wochenlohn von 30 gr. auf 18 gr. gesunken.

Saxonia Superioris Lusatiae
Schlesien, die Lausitzen und Sachsen im 17. Jahrhundert, Karte von Gerhard Mercator und Henricus Hondius

Der Kurfürst kam bald zu der Ueberzeugung, dass auf Grundlage dieser Berichte keine neue Ordnung zu machen sei, und befahl desshalb am 12. Septbr. 1578, durch die Innungsmeister aus jedem Handwerk zwei Meister wählen zu lassen, die bei Eid und Pflicht eine Satzung machen sollten, wie jede Arbeit zu geben und zu verlohnen sei. Am 18. Septbr. mussten sämmtliche Handwerksmeister schwören, dass die aller Steigerung der Waaren in ihrem Handwerk vorkommen, alle Arbeit zu billigem Preis geben und, so oft sie erfordert würden. mit Rath und That zur Aufrichtung guter Ordnung helfen und die übertheuerten Waaren nach billigem Werth schätzen wollten. Zugleich mussten die Innungen für alle ihre Arbeitserzeugnisse Taxen aufsetzen, welche aber sämmtlich vom Kurfürsten als zu hoch gegriffen verworfen wurden, worauf er dann am 9. Octob. 1578 an den Rath von Dresden ein Rescript folgenden Inhalts erliess: Obwohl die Materia, welche die Handwerker gebrauchen, etwas mehr als vor Alters gestiegen sei, sei es doch nicht so hoch, dass sie eine solche übermässige Steigerung zu machen Ursache hätten, auch sei das Getreide eine gute Zeit her in ziemlichem Kauf gewesen. Sie sollten desshalb forthin alle Artikel über Ordnung und gute Zucht einhalten, die unvermögenden Lehrjungen ohne Lehrgeld gelehrt werden, doch dafür etwa länger dienen, und keine Morgensprachen ohne Beisein eines vom Rathe mehr gehalten werden. Weil aber eine gewisse Taxe aller Arbeit eigentlich nicht angestellt werden könne und die übergebenen alle zu hoch seien, so sollte dieselbe in der Geschwornen Pflicht gestellt werden. Darauf folgten Antworten und Verordnungen auf die Beschwerden der einzelnen Zünfte, z. B. Schreiben an die Räthe von Leipzig und Naumburg wegen Abstellung des Betrugs im Pelzhandel, an eine Anzahl Nachbarstädte wegen Gleichstellung ihrer Fleischtaxe mit der zu Dresden. Die Handwerker, welche bestellte Arbeiten in der versprochenen Zeit nicht fertigten, sollten gestraft, die Strafe der Bäcker, nach welcher sie für jedes am Bridgewicht fehlende Loth 5 gr. zu zahlen hatten, geschärft, und auch die Kornhändler, welche den armen Bäckern Korn und Weizen auf Borg theuer aufhängen würden, gestraft werden. Die Schuster, Gerber, Tuchmacher, Kürschner, Leinweber und andre wurden getadelt, weil die die Waaren theurer gäben, als von Alters, die Maurer und Ziegeldecker, weil sie sich mit dem geordneten Lohn nicht begnügten und für einen Lehrjungen so viel Lohn ansetzten wie für einen Gesellschen. Alle vierzehn Tage sollte eine Schau der Schuhe und Stiefeln, der gegerbten Leder, Tuche, Felle, Leinwand u. a. Waaren gehalten und wenn die Mängel nicht abgeschafft würden, durch unverdächtige Personen eine Probe des Handwerks angestellt und darnach der Steigerung gesteuert werden. Eine solche Handwerksprobe wurde auch wirklich zu Anfang des folgenden Jahres gegen die Schuhmacher ausgeführt. Die beiden zu Hof geschworenen Schuhmachermeister mussten nehmlich eine Rindshaut, zwei Kuhleder, Kalbs- und Schaffelle mit allem Zubehör kaufen und dieselben in Gegenwart von zwei Rathsherren und drei anderen Meistern des Handwerks zu Manns-, Frauen-, Knaben- und Mädchenschuhen, zusammen 26 Paar, zerschneiden und diese Schuhe durch fünf Schuhknechte gegen einen Tagelohn von 8 pf. für jeden und entsprechender Kost fertigen lassen. So kamen die Schuhe zusammen auf 10 fl. 20 gr., nach Abzug des übrig gebliebenen Materials auf 10 fl. 3 pf., im Durchschnitt aber jedes Paar Schuhe auf 8 gr. 4 pf. 1-3/13 h. Als nun aber auf Befehl des Raths die geschworenen und ältesten Meister des Handwerks, ohne die Rechnung de beiden Meister zu kennen, die Schuhe bei Eid und Pflicht schätzen sollten, taxierten die die 26 Paar Schuhe zusammen auf 7 fl. 14 gr. 3 pf., als ein Paar Mannsschuhe zu 7 gr. bis 7 gr. 6 pf., ein Paar Frauenschuhe zu 5 gr. bis 5 gr. 6 pf., ein Paar Knabenschuhe 5 gr. bis 5 gr. 6 pf. und das Paar Mägdeschuhe zu 3 gr. 3 pr., demnach hatte man, so wurde geschlossen, 2 fl. 14 gr. 9 pf. mehr auf die Schuhe verwandt, als sie werth waren. Und noch dazu waren diese Schuhe nach der von der Innung aufgestellten, vom Kurfürsten verworfenen Taxe geschätzt, ein Beweis also, dass, da jene Arbeitern nach allgemeinem Brauche verlohnt und verköstigt wurden und eben so viel arbeiten mussten wie andre, eine Preissteigerung innerhalb dieses Handwerks durchaus gerechtfertigt war.


Aus Johannes Falke: Die Geschichte des Kurfürsten August von Sachsen in volkswirthschaftlicher Beziehung, Lepzig: 1868.

Die Preisfrage ist nun: Wer hat in diesem verwirrenden Zahlenspiel verloren?

Gustav von Schmoller hat dies 1896 bündig beantwortet: „Die komplizierte Wochenmarkts- und Vorkaufsgesetzgebung ist in Summa nichts als ein raffiniertes System, Angebot und Nachfrage zwischen kaufendem Städter und verkaufendem Landmann so zu gestalten, daß der erstere in möglichst günstiger, der letztere in möglichst ungünstiger Position beim Konkurrenzlaufe sich befinde.“

Polen — Überblick

Lage
Zentraleuropa, zwischen und den Karpaten und der Ostsee
Fläche
gesamt: 312 677 qkm
Land
304 460 qkm
Wasser
8 217 qkm
Landesgrenzen
gesamt: 2 888 km
Grenzstaaten
Belarus 605 km, Tschechien 658 km, Deutschland 456 km, Litauen 91 km, Russland (Kaliningrader Exklave) 206 km, Slowakia 444 km, Ukraine 428 km Küste 491 km

Daten des Statistischen Bundesamtes

bild
Bevölkerung 38,6 Mill. 2001
Fläche 312685 qkm 2001
Bevölkerungsdichte 123 Einw. je qkm 2001
Arbeitslosenquote 16,1 % 2000
Bruttoinlandsprodukt (BIP) 157750 Mill.US-$ 2000
Jährliches BIP-Wachstum (real) 4,0 % 2000
BIP je Einwohner (real) 4231 US-$ 2000
Inflationsrate 5,5 % 2001
Importe 48970 Mill.US-$ 2000
Exporte 31684 Mill.US-$ 2000
Saldo der Im- und Exporte -17286 Mill.US-$ 2000
PKW-Dichte 272 je 1000 Einw. 2001
Personal-Computer 86 je 1000 Einw. 2001

Einwohner
38 646 023 (geschätzt 2000)
Hauptstadt
Warschau (1 638 300 EW)
Klima
Der Süden und der Osten des Landes weisen kontinentales Klima mit kalten, trockenen Wintern und warmen Sommern auf. Im Nordwesten bewirken gemäßigte Seewinde und westliche Winde, daß die Sommer kühler und die Winter milder und feuchter sind.

9,7 Milliarden Euro Beihilfen für Polen genehmigt

Beihilfen im Wert von 9,7 Milliarden Euro, umgerechnet 37 Milliarden PNL aus dem Europäischen Sozial Fond wurden für Polen gebilligt. Diese Mittel sollen in Polen durch das Programm „Human Capital“ eingesetzt werden, um mehr Arbeitsplätze zu schaffen und die Attraktivität der Stellen zu verbessern.

Die Gesamtsumme von fast 11,5 Milliarden Euro, macht nicht nur den höchsten Ateil unter den Mitgliedsstaaten für die Finanzperiode 2007 – 2013 aus, sie finanziert auch das bislang ehrgeizigste Programm in der Geschichte des ESF.

Der EU-Kommissar für Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit Vladimír Špidla unterstrich bei der Vertragsunterzeichnung am 27. September in Brüssel, dass das polnische Programm eine strategische Antwort angesichts der zahlreichen Herausforderungen, welcher sich Polen stellen muss, sei. Mitunter zählen Armut, Arbeitslosigkeit, soziale Ausgrenzung und eine ausgeprägte regionale Disparität zu den aktuell größten Herausforderungen Polens„ Die Hauptaufgabe ist jetzt, diese ehrgeizige Strategie in die Tat umzusetzen, damit die Bürger im Alltag davon profitieren“, so der Kommissar. „Ich bin überzeugt, dass Polen dabei Erfolg haben wird.“

Das polnische Programm hat sechs Prioritäten: die Personen beim Einstieg in den Arbeitsmarkt zu unterstützen und ihre Qualifikationen zu verbessern, damit sie leichter eine Anstellung finden, die soziale Ausgrenzung zu bekämpfen, den polnischen Unternehmen zu helfen sich besser auf sich ändernde Umstände einzustellen, Neuerungen in das Ausbildungssystem einzuführen, um den Anforderungen des Arbeitsmarktes besser zu entsprechen, eine qualitative Verbesserung des Öffentlichen Dienstes, und die Minderung regionaler Disparitäten, durch Verbesserung der Qualifikationen der Menschen in strukturschwachen Regionen.

JASPERS-Regionalbüro in Warschau eröffnet

Die EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Danuta Hübner, eröffnete am 12. Januar gemeinsam mit Philippe Maystadt, Präsident der Europäischen Investitionsbank (EIB), und Horst Reichenbach, Generalsekretär der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE), das neue JASPERS-Regionalbüro in Warschau. JASPERS („Joint Assistance to Support Projects in European Regions“) steht für eine neue Partnerschaft zwischen der Europäischen Kommission und den zwei Banken im Hinblick auf die Unterstützung der mittel- und osteuropäischen Mitgliedstaaten bei der Entwicklung hochwertiger Projekte, welche mit Mitteln aus den Strukturfonds und dem Kohäsionsfonds der EU realisiert werden sollen.

EU-Kommissarin Hübner sagte bei ihrer Eröffnungsansprache: „Die Mitgliedstaaten und die Regionen werden in den kommenden Jahren ein europäisches Investitionsprogramm von bisher ungekanntem Umfang umsetzen. Hier bietet sich eine hervorragende Gelegenheit zur Ankurbelung von Wachstum, Schaffung von Arbeitsplätzen und Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit in der gesamten Union. Wir stehen aber auch vor einer großen Herausforderung. Mithilfe der JASPERS-Initiative und durch die Zusammenlegung der Ressourcen und Erfahrungen der Europäischen Kommission, der EIB und der EBWE können wir den staatlichen Stellen sicherlich große Hilfe bei der Entwicklung von Großprojekten höchster Qualität leisten.“

EIB-Präsident Philippe Maystadt erklärte: „Die Unterstützung von Projekten in Regionen mit Entwicklungsrückstand ist das vorrangige Anliegen der EIB seit ihrer Gründung im Jahre 1958. In den fast fünfzig Jahren ihrer Tätigkeit zugunsten einer ausgewogenen Entwicklung der Union hat die EIB wertvolle Kenntnisse und Erfahrungen mit Projektfinanzierungen im Einklang mit der EU-Regionalpolitik gesammelt. Ich bin hoch erfreut, dass die Bank durch die JASPERS-Initiative eine weitere Möglichkeit erhält, ihr Fachwissen gemeinsam mit der Kommission und der EBWE zum Nutzen der in den Jahren 2004 und 2007 beigetretenen EU-Mitgliedstaaten einzusetzen.“

EBWE-Generalsekretär Horst Reichenbach sagte: „Die EBWE ist seit 1991 in Polen und den baltischen Staaten tätig und hat seit dem Start der JASPERS-Initiative im Jahr 2006 Mitarbeiter ihres in Warschau ansässigen Infrastruktur-Teams bereitgestellt. Bei ihrem Beitrag zu JASPERS legt die EBWE den Schwerpunkt auf Bereiche, in denen sie über spezielles Wissen verfügt, wie z. B. kommunale Infrastruktur, Energieeffizienz und erneuerbare Energiequellen sowie Public-Private-Partnership-Projekte. Ich denke, dass das JASPERS-Regionalbüro in Warschau die Möglichkeit, den EU-Finanzhilfeempfängern in Polen und den baltischen Staaten vor Ort zu helfen, wesentlich verbessern wird.“

Die Eröffnung des Warschauer Büros beruht darauf, dass die neue Einrichtung wohl am effizientesten arbeitet, wenn ihre Mitarbeiter in der Nähe der für die tägliche Verwaltung der europäischen Programme und Projekte zuständigen Behörden angesiedelt sind. Das Warschauer Regionalbüro ist das erste von drei JASPERS-Regionalbüros, die in Mittel- und Osteuropa eingerichtet werden sollen. Die anderen Büros sind für Wien und Bukarest geplant und sollen in den nächsten Monaten eröffnet werden.
Das JASPERS-Regionalbüro in Warschau wird Fachleute verschiedener Bereiche beschäftigen – Ingenieure, Wirtschaftswissenschaftler und Finanzexperten sowie Hilfspersonal –, die die Behörden in Polen, Estland, Lettland und Litauen bei der Vorbereitung größerer Investitionsvorhaben unterstützen werden, welche ab Januar 2007 Finanzmittel der Europäischen Union erhalten. Für den Zeitraum 2007-2013 stehen Polen bis zu 67,3 Mrd. EUR, Estland 3,5 Mrd. EUR, Lettland 4,6 Mrd. EUR und Litauen 6,9 Mrd. EUR aus den EU-Fonds zu.

Das Team wird durch Sachverständige der Europäischen Kommission, der EIB und der EBWE verstärkt. Die Fachkräfte im Warschauer Büro haben bereits mit der Ausarbeitung von Aktionsplänen begonnen, die gemeinsam mit den nationalen Behörden abgestimmt werden und zahlreiche Investitionsprojekte in verschiedenen Bereichen (z. B. Straßen- und Schienenverkehr, Umwelt, öffentlicher Nahverkehr und Energie) umfassen. Das Expertenteam wird außerdem Beratung zu Finanzierungsmechanismen, wie z. B. Public-Private-Partnerships, leisten.

Die Unterstützung im Rahmen der JASPERS-Initiative ist kostenlos und beruht auf der Bereitstellung von personellen Ressourcen der EIB und der EBWE in Kombination mit finanziellen Ressourcen der Europäischen Kommission aus den Haushaltsmitteln für technische Hilfe.

Weitere Informationen über die Europäische Regionalpolitik finden Sie auf der Website der Kommission.

Joint Venture der Verlage Burda und Hachette in Polen genehmigt

Die Europäische Kommission hat die geplante Gründung eines Joint Venture des deutschen Burda-Verlags und des französischen Hachette-Verlags im Rahmen der EU-Fusionskontrollverordnung genehmigt. Nach dem angemeldeten Zusammenschluss werden Burda und Hachette ihre Tätigkeiten auf dem Zeitschriftenmarkt in Polen zusammenlegen. Die Kommission ist zu dem Schluss gekommen, dass die Gründung des Joint Venture den wirksamen Wettbewerb weder im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) insgesamt noch in einem erheblichen Teil davon beeinträchtigen wird.

Der Burda-Verlag gibt in Polen, Russland, in der Ukraine, in der Tschechischen Republik, Rumänien und Kasachstan über angeschlossene Unternehmen Zeitschriften heraus. Das Unternehmen gehört zum deutschen Medienkonzern Hubert Burda Media, der weltweit in den Bereichen Kommunikation, Medien und Verlagswesen tätig ist.

Hachette ist ein zum Lagardère-Konzern gehöriger französischer Verlag für Verbrauchermagazine. Lagardère kontrolliert eine Gruppe von Unternehmen, die weltweit in zwei Bereichen tätig sind: (i) Kommunikation/Medien/Verlagswesen und (ii) Luft- und Raumfahrtindustrie und Spitzentechnologie.

Die Kommission kommt nach der Prüfung des geplanten Zusammenschlusses zu dem Schluss, dass dieser den wirksamen Wettbewerb auf dem Leser- und Inserentenmarkt für Zeitschriften in Polen nicht erheblich beeinträchtigen wird, da die horizontalen Überschneidungen zwischen den Verlagsgeschäften von Burda und Hachette im Zeitschriftenmarkt in diesem Mitgliedstaat beschränkt sind.

Slowenien in der Beschäftigungspolitik erfolgreich – Schlusslicht Polen

Unter den acht osteuropäischen EU-Beitrittsstaaten liegt Slowenien in der Beschäftigungspolitik vorn. In einem Ranking der Bertelsmann Stiftung belegt die einstige jugoslawische Teilrepublik den ersten Platz.

Auf den Plätzen zwei und drei folgen Ungarn und die Tschechische Republik vor Estland, Lettland, Litauen und der Slowakei. Schlusslicht ist mit Polen die größte der untersuchten Volkswirtschaften. „Der Vergleich offenbart erhebliche Unterschiede“, sagt Robert Vehrkamp von der Bertelsmann Stiftung. Nicht nur die aktuelle Arbeitsmarktsituation sondern auch die Entwicklung der einzelnen Länder während des Analysezeitraums von 1995 bis 2002 seien sehr heterogen.

Neben der Arbeitslosenquote und dem Zuwachs an Erwerbstätigen flossen in die Bewertung drei Wirkungsgrößen ein, die in den osteuropäischen Ländern einen entscheidenden Einfluss auf die Arbeitsmarktsituation haben: Rechtsstruktur und Sicherheit der Eigentumsrechte, Korruption sowie Zugang zu wertstabilem Geld. „Ein funktionsfähiges Rechtssystem, eine korruptionsfreie Verwaltung und funktionsfähige Kapitalmärkte sind grundlegende Bedingungen für Marktwirtschaft und Rechtsstaatlichkeit. Sie sind notwendig für ein sich selbst tragendes, dauerhaftes Wirtschaftswachstum“, erläutert Robert Vehrkamp: „Die Handlungsempfehlung für die Transformationsstaaten kann daher nur lauten, sich auf die Verbesserung der Rahmenbedingungen im Rechtssystem, der Verwaltung und der Geldpolitik zu konzentrieren.“

Spitzenreiter Slowenien hat eine Arbeitslosenquote von 6,3 Prozent, und auch die Zahl der Erwerbstätigen ist erheblich gestiegen. Bei den Wirkungsgrößen, vor allem in den Bereichen Rechtssystem und Korruption, erreicht das Land ebenfalls hervorragende Werte. Ungarn weist die niedrigste Arbeitslosenquote der acht Länder auf. Eine hohe Inflationsrate (4,8 bis 9,8 Prozent in den Jahren 2000 bis 2002) zeigt aber Ungarns Nachholbedarf in der Geldpolitik.

Die Tschechische Republik liegt in den Jahren bis 1999 vorn. Dass das Land bis 2002 auf den dritten Platz zurückgefallen ist, erklärt sich besonders durch den Anstieg der Arbeitslosenquote von 4,8 auf 7,2 Prozent. Zudem hat die Tschechische Republik überdurchschnittlich große Korruptions-Probleme. Im Bereich Verfügbarkeit von wertstabilem Geld belegt das Land den Spitzenplatz.

Für Polens schlechtes Abschneiden gibt es verschiedene Gründe. Zum einen ist die Situation auf dem Arbeitsmarkt katastrophal: Die Arbeitslosenquote lag 2002 bei 19,9 Prozent, und die Zahl der Erwerbstätigen sinkt seit vier Jahren um 1,6 bis 3,9 Prozent jährlich. Das polnische Wirtschaftswachstum kommt nicht über 1,3 Prozent hinaus, und auch bei den Wirkungsgrößen ist das Land schlecht platziert.