Kategorie-Archiv: Serbien

Historischer Überblick — Serbien

Einführung Jugoslawien (Südslawien) ist über lange Jahrhunderte hinweg ein Grenzland. Bereits in der Spätantike verläuft hier an der Drina die wichtige Grenze zwischen dem west- und oströmischen Reich, zwischen dem römisch-katholischen und dem orthodoxen Christentum. Die Drina bildet in der Osmanenzeit auch die Scheidelinie zwischen dem Christentum und dem Islam.
Ursprung Seit etwa 1000 v. Chr. war die Region von den Illyrern besiedelt, die um etwa 700 v. Chr. zunächst unter griechischem, später unter römischem Einfluss standen 300 Jahre v. Chr. begannen die Römer ausgehend von der Küste die Gegend zu unterwerfen und gründeten die Provinzen Dalmatia (Dalmatien) und Moesia superior (Mösien).
300-700 In dieser Zeit fanden Wanderungen der slawischen Völker (u. a. Serben, Kroaten, Slowenen, Bulgarien und Makedonier) auf die Balkanhalbinsel statt. Im Rahmen der Teilung des römischen Reichs fiel das Gebiet 395 an Byzanz. Ab dem 7. Jh. ließen sich südslawische Serben nieder.
700-1200 Interne und externe Auseinandersetzungen führten dazu, dass sich die slawischen Stämme nicht einigen konnten. Nur in Kroatien (unter Tomislaw) bildete sich 925 ein unabhängiges Königreich, das seinen Machtbereich auch auf Slowenien ausdehnte, bis es 1091 mit Ungarn vereinigt wurde. Das jugoslawische Gebiet stand fast ununterbrochen entweder unter byzantinischer oder unter bulgarischer Herrschaft. Ragusa (Dubrovnik) fiel mit Aufstieg der einflussreichen Handelsstadt unter venezianische Herrschaft. Stephan Nemanja erreicht um 1180 das erste unabhängige serbische Königreich Serbien (Raszien); sein Sohn erhielt 1217 von Papst Honorius III. die Königskrone.
1220-1355 1282 fiel das Kernland Sloweniens, die Krain, an die Habsburger und blieb bis 1918 zu einem erheblichen Teil österreichisch.

Unter Stephan Dusan (Regierungszeit 1331-1355) eroberte das Reich einen Großteil des heutigen Serbien und Montenegro, Makedonien, Thessalien, Albanien und Epirus. Skopje – heute Hauptstadt Makedoniens – war in dieser Zeit der größten Ausdehnung des serbischen Reichs Hauptstadt. Dusan ließ sich 1346 zum Zaren der Serben, Albaner, Griechen und Bulgaren krönen. Nach dem Tod Dusans verfiel das große Reich rasch.

Europa im 12. Jahrhundert
Europa im 12. Jahrhundert
1355-1800 Die Osmanen drangen in dieser Zeit tief nach Zentraleuropa vor. 1389 wurden die Serben von den Osmanen im Kosovo auf dem Amselfeld (Kosovo-Polje) vernichtend geschlagen. Schließlich nahmen die Türken 1459 Smederevo südlich von Belgrad ein und Serbien fiel unter türkische Herrschaft. 1463 eroberten die Türken Bosnien; 1482 schließlich die Herzegowina. Die Türken besetzen Bosnien, die Habsburger behielten Nordkroatien und Slowenien, die Venezianer Dalmatien. Herzegowina, Montenegro und Ragusa behielten ihre Unabhängigkeit.

Der Widerstand gegen die Türken fand seinen Ausdruck in den serbischen Bergstämmen Montenegros, der serbisch-orthodoxen Kirche und den Haiduken (Räuberkriegstum).

Durch den Frieden von Karlowitz (1699) und Passarowitz (1718) wurde die Save-Donau-Linie zur grenze zwischen den Serben unter österreichisch-ungarischer und osmanischer Herrschaft.

ab 1800 Im 19. Jahrhundert vertieften sich die heftigen Gegensätze zwischen den christlich-orthodoxen Serben, der muslimischen Mehrheit in Bosnien und den christlich-orthodoxen und muslimischen Makedoniern. Dazu kamen noch die österreichisch-ungarischen Kroaten, die katholischen Slowenen und die nicht-südslawischen Völker (Albaner, Ungarn, Türken, Italiener). Die Großmächte Österreich und Russland drängten die Osmanen aus Südosteuropa.

Es begann der serbische Freiheitskampf gegen die Janitscharen von Belgrad unter der Führung des Viehhändlers George Petroviç, genannt Karadjordje (Karadordejvic). Die durch den Frieden von Bukarest 1812 gewonnene Autonomie nahm der osmanische Sultan 1815 wieder zurück.

Eine neue Erhebung unter Milo Obrenoviç führte 1815 innerhalb weniger Monate erneut zur Autonomie. Fast ganz Serbien wurde von der türkischen Herrschaft befreit. Obrenoviç wurde 1817 als Erbprinz anerkannt, und Serbien erhielt begrenzte Autonomie unter der Oberhoheit des Sultans. Durch den Vertrag von Adrianopel nach dem Russisch-Türkischen Krieg (1828-1829) erhielt Serbien größere Autonomie, und die Anzahl türkischer Garnisonen wurde verringert.

1817-1877 Obrenoviç war 1817 an der Ermordung Karadjordjes beteiligt. Dies führte zu einer erbitterten Rivalität zwischen den beiden Dynastien. Milos Obrenoviç, ein autoritärer Herrscher, wurde 1839 gezwungen abzudanken. Nach kurzer Regierungszeit der Söhne Milan und Michael wurde 1842 Karadjordjes Sohn Alexander durch die Skupschtina zum Fürsten gewählt. Unter ihm entwarf Garasanin 1844 das großserbische Programm, die Vereinigung aller Südslawen innerhalb der Donaumonarchie nuter serbischer Führung. 1858 wurde Alexander Karadjordje durch die Skupschtina abgesetzt und die Obrenoviç-Dynastie mit Milos Obrenoviç kam wieder an die Macht. Michael Obrenoviç, Sohn des Milos, erreichte 1867 den vollständigen Rückzug der Türken aus Serbien (Räumung der Festungen). Er stützte sich auf groß-serbische Omladina-BWwegung zur Vereinigung aller Südslawen in Kroatien. 1868 wurde er durch Anhänger der Karadordejvic ermordet, sein Neffe Milan I Obrenoviç wurde sein Nachfolger.
1878-1903 Auf dem Berliner Kongreß (1878), der zur Vermittlung zwischen den Großmächten einberufen wurde, sollte der Balkan neu gestaltet werden: Rumänien, Serbien und Montenegro wurden selbständig, Makedonien der Türkei zugesprochen und Bosnien und die Herzegowina der Verwaltung Österreichs unterstellt.

Während des Russisch-Türkischen Krieges von 1877 bis 1878 verbündeten sich Serbien und Russland innerhalb der panslawischen Bewegung, um die Türken auf dem Balkan zu besiegen. 1878 wurde auf dem Berliner Kongress die volle Unabhängigkeit Serbiens anerkannt und eine Gebietserweiternug nach Süden um die Gebiete Pirot, Nis und Vranje durchgeführt. Bosnien, die Herzegowina und Novi Pazar wurden nicht von Serbien gewonnen.

Mit österreichischer Hilfe proklamiert Milan 1882 das Königreich Serbien und ernannte sich selbst zum König. Er erklärte nach der Vereinigung Bulgariens mit Ostrumelien 1885 Bulgarien den Krieg. Die Serben wurden vernichtend geschlagen, eine Intervention Österreichs im Frieden von Bukarest (1886) verhinderte Gebietsverluste. Milan dankte zugunsten seines Sohnes Alexander ab.

1903-1912 Alexander I. Obrenoviç wurde infolge seiner autoritären und korrupten Herrschaft 1903 durch eine Offiziersverschwörnug ermordet. Die Nationalversammlung wählte Peter Karadjordjeviç (Peter I., 1903-1918) zum König. Nikola Paiç übernahm als Ministerpräsident die Führung der Außenpolitik und kehrte zu einer großserbischen, gegen Österreich-Ungarn gerichteten Politik zurück.

Die serbisch-österreichischen Beziehungen verschlechterten sich erheblich während des so genannten Schweinekrieges von 1905 bis 1907, einer Auseinandersetzung, die auf einer von Wien verhängten Viehimportsperre (über 80 % der Ausfuhr Serbiens) beruhte.

Der Konflikt spitzte sich nach 1908 weiter zu, nachdem Österreich Bosnien und Herzegowina annektiert hatte. Der Verfall des Osmanischen Reichs und die jungen Staaten mit nationalen Zielen, die unterschiedlichen Volksgruppen, den Balkan durchlaufende Volks- und Religionsgrenzen und andauernde Minderheitenprobleme führen zu ständigen Unruhen in dem Gebiet. Die Großmächte sind direkt (Österreich-Ungarn, Italien und Russland) oder indirekt (Deutschland, Frankreich, Großbritannien) in diese Konflikte verwickelt.

1912-1913 1912 und 1913 nahm Serbien aktiv an den Balkankriegen teil, einer militärischen Auseinandersetzung zwischen den christlichen Balkanstaaten und dem Osmanischen Reich. Der erste Balkankrieg war motiviert durch das Ziel, das türkische Makedonien aufzuteilen. Nach dem die Türkei 1913 eine Niederlage erlit, vermittelten die Großmächte – die Türkei musste alle ihre europäischen Besitzungen bis auf einen Gebietsstreifen um Konstantinopel (Linie Enos-Midia) aufgeben. Albanien wurde erstmals zu einem unabhängigen Fürstentum erklärt. Dadurch wurde die Strategie Serbiens, einen eigenen Adriahafen zu erlangen, durchkreuzt.

Der Streit um die Aufteilung Makedoniens zwischen Serbien und Bulgarien führte zu dem zweiten Balkankrieg. Bulgarien, das die Hauptlast des Krieges getragen hatte, wurde nach einem Angriff auf Serbien aus Mekdonien vertrieben. Nachdem Rumnien mit Ansprüchen auf die Süddobrudscha in den Krieg eingriff, trat Bulgarien im Frieden von Bukarest (1913) den Großteil der vorherigen Gewinne, nämlich das nördliche Makedonien an Serbien, die Süddobrudscha mit Silistra an Rumänien und die ägäische Küste an Griechenland ab. Serbien erhielt neben Makedonien auch die Bezirke Sanjak Novi Pazar und Kosovo-Mitohijan.

Der Friede von Bukarest brachte jedoch keine Entspannung der Lage, da den Serben weiter der Zugang zur Adria verwehrt wurde.

1914-1918 Die Situation war am 28.Juni 1914 bereits äußerst angespannt, als der österreichische Thronfolger, Erzherzog Franz Ferdinand, und seine Frau von dem serbischen Nationalisten Gavrilo Princip in Sarajevo (Bosnien und Herzegowina) ermordet wurden. Österreich erklärte Serbien daraufhin den Krieg, marschierte im August in das Land ein und löste so den 1.Weltkrieg aus. 1914 wird Serbien in der deutschen Öffentlichkeit als Drahtzieher für den Mord am österreichischen Thronfolger angesehen. „Serbien muß sterbien“ ist in den ersten Kriegswochen in Österreich wie in Deutschland eine gängige Straßenparole. Die Serben konnten die Angreifer bis Oktober 1915 abwehren, bis Bulgarien ebenfalls in Serbien einmarschierte. Im Dezember war das Land von den Mittelmächten besetzt.

Das 1915 in London gegründete Jugoslawische Komitee und die serbische Regierung unter dem Minsterpräsidenten Nikola Paiç erließen 1917 die Deklaration von Korfu, ein Fortsetzung des 1844 von Garasanin entworfenen großserbischen Programms.

1918-1941 In Agram (Zagreb) proklamierte im November 1918 ein Nationalrat den Zusammenschluss der Volksgruppen mit dem Königriech Serbien und Montenegro. Am 1. Dezember 1918 verkündete Prinzregent Alexander aus der Dynastie der Karadjordjes das Königreich der Serben, Kroaten und Slowenen (Kraljevaina SHS). Diverse internationalen Verträgen (Saint-Germain, Trianon, Neuilly, Rapallo) gewann das neue Königreich Gebiete hinzu, verlor zugleich Fiume an Italien. Alexander Karadjordjes wurde 1921 König.

Der neue Staat stand von Anbeginn an unter starker innenpolitischer Belastung, die durch die unterschiedlichen Volksgruppen und gesellschaftlichen Strukturen hervorgerufen waren, besonders bei den Serben und Kroaten. Die Serber waren größtenteils orthodox und von balkanischer Kultur, die Kroaten römisch-katholisch und westlicher Kultur. Das Reich hatte rd. 13 Mio. Einwohner, darunter auch nichtslawische Minderheiten (im Norden deutsche Volksgruppen, eine ungarische Volksgrppe und im Süden albanische und türkische Minderheiten). Die Slowenen und Kroaten wollten sich nicht den zentralistischen Absichten der Serben, die die größte ethnische Gruppe stellten, anschließen. Besonders kompliziert war die Lage in Bosnien und Herzegowina. Dort gab es zwei ethnische Gruppen: Serben und Kroaten, ferner die religöse Gruppe der Muslime, die über die Hälfte der Bevölkerung ausmachten. 1921 setzten die Serben ihren Führungsanspruch durch, da ie zentralistisch geprägte Vidovdan-Verfassung erlassen wurde.

Diese Zersplitterung verhinderte eine stabile Regierung mit der Folge häufiger Wechsel bei der Regierung, politischen Attentate oder etwa Verweigerung von Parteien an der Mitarbeit im Parlament. Im Januar 1929 errichtete der 1934 ermordete König Alexander die Königsdiktatur. Das Land wird Jugoslawien (Südslawen) genannt. Alle Parteien wurden aufgelöst, 1931 eine neue Verfassung erlassen. Nach seinem Tod übte Prinz Paul für den minderjährigen Thronfolger Peter die Regentschaft aus. Zu Beginn des 2. Weltkriegs blieb Jugoslawien neutral. Die Konflikte in der Bevölkerung spitzten  sich immer weiter zu, Ende der 30er Jahre kam es immer häufiger zu Scharmützeln und Anfeindungen zwischen einzelnen Volksgruppen.

1941-1947 1941 griffen deutsche und italienische Truppen Jugoslawien an und besetzten es. Sie errichteten einen selbständigen faschistischen Staat „Unabhängiges Kroatien“ (Ustatscha), zu dessen Gebiet auch Bosnien und Herzegowina gehörte. 1941 bildeten sich verschiedene Partisanengruppen, die aber nicht nur die deutschen und italienischen Besetzer, sondern sich auch untereinander bekämpften: die Ustatscha-Bewegung, die königstreuen Cetnici, die Gruppe um Oberst Mihailovic und die kommunistische Volksbefreiungsarmee unter Josip Broz (Marschall Tito). Die Ustascha betrieb während des 2 Weltkrieges eine brutale Politik der ethnischen Säuberung, auf die Tito mit ähnlichen Mitteln reagierte.

Josip Broz Tito
Josip Broz Tito

1943 gewannen die Kommunisten unter Tito die Oberhand im Land. Tito bildete 1943 eine provisorische Regierung mit der Volksfront (KPJ, ab 1952 Bund der Kommunisten Jugoslawiens). Der Friedensvertrag von Paris führte dann zur Herstellung des Staates in den Grenzen von 1941, erweitert um die bislang italienischen Gebiete Istrien und Dalmatien.

Mit einer Bodenreform (Aug. 1945), der neuen Verfassung (1946), Ausrufung der Republik (Nov. 1945), Verstaatlichung der Wirschaft (1947) und Ausschaltung aller innenpolitschen Gegner erhilet Jugoslawien eine kommunistische Gesellschaftsstruktur. Die Föderative Volksrepublik Jugoslawien wurde 1945 Gründungsmitglied der UNO. Föderativ war das Land, weil aus den Sozialistischen Republiken Bosnien-Herzegowina, Kroatien, Makedonien, Montenegro, Serbien und Slowenien besteht.

1947-1990 Tito weigerte sich, den Machtanspruch Stalins und die alleinige Führungsrolle der sowjetischen Kommunistischen Partei anzuerkennen. Dieser Konflikt führt zum Bruch mit dem restliche Ostblock. Die Kominform schloss Jugoslawien 1948 aus. Die UdSSR kündigte zugleich den Freunschafts- und Beistandspakt von 1945. Aufgrund der Wirtschaftsblockade durch den Ostblock suchte Jugoslawien westliche Hilfe und schloss 1954 mit der Türkei und Griecheland den Balkanpakt. Das Land wurde auf der Basis einer weitgehenden Selbstverwaltung verwaltet. Die nationalen Spannungen wurden durch föderative Struktur des Staates gebändigt. Um die starke Republik Jugoslawien nicht die Überhand gewinnen zu lassen, wurden 1974 auf deren Gebiet die autonomen Provinzen Kosovo mit Pristina als Hauptstadt und Wojwodoina mit Novi Sad als Hauptstadt gegründet.

Tito wurde zum Staatspräsident auf Lebenszeit bestimmt. Nach seinem Tod sollte sollte der Vorsitz im Präsidium jährlich nach einer festgelegten Reihenfolge unter den Bundesrepubliken wechseln. Dies sollte politische Stabilität in dem Vielvölkerstaat für die Zeit nach Titos Tod sichern.

Nach Titos Tod übernahm das Präsidium der Republik (8 Mitglieder aus je einem Vertreter der sechs Teilrepubliken und der zwei autonomen Provinzen) die Regierung. Mit dem Zerfall des Bundes der Kommunisten Jugoslawiens gelang es nicht mehr, das gesamte Staatsgefüge auf neue Grundlagen zu stellen. 1980 kam es zu Unruhen, begehrten im Kosovo rd. 2 Mio. Albaner die Unabhängigkeit von Serbien. In dieser Zeit wurde der spätere serbische und jugoslawische Präsident Slobodan Milosevic immer mächtiger. 1984 machte ihn sein Ziehvater Ivan Stambolic (Vorsitzender der serbischen Sozialischen Partei) zum Leiter der Belgrader Regionalgruppe. Seit 1987 war er Präsident von Serbien. Die Unruhen in Albanien dauerten in dieser Zeit an und Milosevic fordert 1989, die Autonomie des Kosovo und der Wojwodina wieder aufzuheben. Als Stambolic sich dem widersetzt, stürzt Milosevic den Vorsitzenden und wird 1990 selber zum Vorsitzenden der Sozialistischen Partei Serbiens und zugleich zum mächtigsten Mann in Jugoslawien. Stambolic verschwand im September 2000 spurlos.

1990
Slobodan Milosevic
Slobodan Milosevic

1990 kam es zur Aufhebung der Autonomie von Kosovo und Wojwodina. Die Kommunistische Partei Jugoslawien verzichtete auf ihre Vormachtstellung in Jugoslawien. Milosevic schlägt in dieser Zeit offen einen großserbischen, nationalistischen Kurs ein, der die Unabhängigkeitbestrebungen Sloweniens und Kroatiens noch weiter förderte. Serbien versuchte durch militärischen Druck den Bestand der Föderation zu retten. Ziel war es, die dominierende Position Serbiens zu wahren und die serbischen Minderheiten in den anderen Republiken zu schützen.

1991 Nach der Erklärung der Souveränität Sloweniens und Kroatiens stürtzt die ganze Region Mitte 1991 in einen Bürgerkrieg, in dem Serbien (über die serbisch dominierte föderative jugoslawische Volksarmee) kroatische und bosnische Serben unterstützte, die die Schaffung eines Großserbien anstrebten. Die jugoslawische Bundesarmee rückte Ende Juni 1991 in die abtrünnigen Gebiete vor, um sie im Staatenbund zu halten. Sie zog um die slowenische Hauptstadt einen Belagerungsring und nahm die Grenzstationen unter ihre Kontrolle. Kurz darauf beschloss die jugoslawische Regierung nach Intervention der Europäischen Gemeinschaft und einer vorübergehenden Kpompromisslösung die Soldaten innerhalb 3 Monaten aus Slowenien abzuziehen. In Kroatien wurde keine so schnelle Lösung gefunden. Am 26. August 1991 griff die jugoslawische Bundesarmee die kroatische (ostslawonische) Stadt Vukovar an mit Panzern an, am 07. Oktober wurde die kroatische Hauptstadt Zagreb von der jugoslawischen Luftwaffe bombardiert. Nach zahlreichen gescheiterten Waffenruhen und der Verhängung begrenzter Sanktionen über Serbien durch die Europäische Gemeinschaft wurde schließlich am 23. November ein Waffenstillstand zwischen Serbien und Kroatien unterzeichnet.
1992-1999 Ende 1991/Anfang 1992 erkannten die Staaten der EG Slowenien und Kroatien als souveräne Republiken an. Ende April 1992 kam es zur endgültigen Abspaltung. Im Frühjahr 1992 begannen in Bosnien-Herzegowina Kämpfe: Die Bosnier verlangten nach einer Volksabstimmung auch die Unabhängigkeit. In Bosnien-Herzegowina leben Kroaten, Serben und (moslemische) Bosnier. Jede dieser 3 Volksgruppen wollte die Herrschaft über Bosnien und Herzegowina erlangen. Es begann ein weiterer, langer Bürgerkrieg, in dem alle Volksgruppen sich gegenseitig verdrängten. Jugoslawien unterstützte die serbische Bevölkerung in Bosnien massiv mit finanziellen und militärischen Mitteln.

Die ehemalige jugoslawische Republik Makedonien war faktisch unabhängig, musste aber noch ein weiteres Jahr auf die offizielle Anerkennung warten, da das Problem der Namensgebung der neuen Republik noch nicht gelöst war.

Serbien und Montenegro, die beiden einzigen im ehemaligen Jugoslawien verbliebenen Republiken, kündigten am 27. April 1992 die Gründung der Föderativen Republik Jugoslawien an, die als Nachfolgestaat der ehemaligen Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien deklariert wurde. Nach der Verfassung war Jugoslawien eine pluralistische, parlamentarischen Demokratie mit freier Marktwirtschaft, Freiheit des öffentlichen Wirkens, sozialer Gerechtigkeit, Menschenrechten und Gleichheit aller Bürger.

Im Mai 1992 hatten nationalistische Führer der überwiegend albanischen Bevölkerung des Kosovo illegale Parlamentswahlen im Kosovo organisiert. Bei diesen Wahlen setzte sich das Demokratische Bündnis Kosovos durch. Das neu gewählte Parlament verkündete die Gründung der unabhängigen Republik Kosovo mit Ibrahim Rugova als Präsidenten. Serbien war in der Lage, die Kontrolle über die Provinz zu behalten, ohne dass erneut ein Bürgerkrieg ausbrach.

Wegen Serbiens anhaltender Unterstützung für die bosnischen Serben in dem Bürgerkrieg in Bosnien und Herzegowina wurde am 30. Mai 1992 ein Wirtschaftsembargo über die Republik verhängt.

Im September 1992 beschloss die Generalversammlung der Vereinten Nationen, dass die selbsternannte Föderation nicht den Sitz der ehemaligen Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien übernehmen könne und schloss sie aus der Generalversammlung aus. Es gab bis 2000 keinen weiteren offiziellen Versuch der Föderativen Republik Jugoslawien, die formelle Anerkennung der UN zu erwerben.

Im September 1994 veranlasste die Bundesregierung Jugolawiens eine Blockade der bosnischen Serben, und in den folgenden Monaten wurden einige der internationalen Sanktionen aufgehoben.

Am 21. November 1995 wurde nach dreiwöchigen Verhandlungen in Dayton (Ohio) von den Präsidenten Bosniens, Kroatiens und Serbiens ein Friedensvertrag paraphiert, der den Krieg in Bosnien und Herzegowina beendete (am 14. Dezember 1995 in Paris unterzeichnet). Die von den Vereinten Nationen verhängten Sanktionen wurden am 23. November 1995 für beendet erklärt. Nachdem Frankreich als erstes Land Westeuropas die Föderative Republik Jugoslawien am 22. Februar 1996 völkerrechtlich anerkannt hatte, vollzogen die anderen westeuropäischen Länder diesen Schritt unmittelbar nach der am 8. April 1996 erfolgten gegenseitigen Anerkennung der Föderativen Republik Jugoslawien und der Republik Makedonien.

Die innenpolitische Lage in Serbien beruhigte sich hingegen nicht. Im Kosovo wurden die Albaner vertrieben, in Armut und Arbeitslosigkeit getrieben. Auch im Kernland erhöhte sich erneut zu Beginn des Jahres 1996 die Spannung. Die erzwungene Schließung eines oppositionellen privaten Fernsehsenders sowie die Nichtanerkennung der Ergebnisse der Kommunalwahlen lösten zahlreiche Demonstrationen aus, bei denen die Teilnehmer u. a. auch den Rücktritt der Regierung Miloseviç forderten. Nach drei Monate andauernden Protesten wurde der Wahlerfolg in der Opposition ein einigen größeren Städten von der serbischen Regierung anerkannt. Milosevic nimmt Vuk Draskovic, einen der beiden Führer der Opposition, in die Regierung auf. Milosevic selber wird 1997 zum Präsidenten der Bundesrepublik – ein ursprünglich repräsentativ ausgestaltetes Amt.

In 1998 nehmen die Gewalttätigkeiten im Kosovo zu. Die sogenannte „Befreiungsarmee des Kosovo“ (UCK) unterstreicht mit Anschlägen auf serbische Sicherheitskräfte und kosovo-albanische „Kollaborateure“ ihren Willen, die Unabhängigkeit der Provinz mit Gewalt durchzusetzen. Bei der erneuten Wahl eines „Schattenparlaments“ und eines „Schattenpräsidenten“ siegen die LDK (22. März 1998). Die UCK kontrolliert Mitte 1998 nahezu 40% der Provinz. Mit dem Einsetzen der serbischen Gegenmaßnahmen in Form massiver Operationen von Spezialpolizei gelingt es Belgrad, zum einen die Grenzsicherung zu optimieren und somit die logistische Unterstützung aus Albanien zu erschweren sowie die unorthodox organisierte UCK aus allen bereits „befreiten“ Gebieten zu vertreiben.

Gleichzeitig rückt die Flüchtlingsproblematik in den Mittelpunkt des Interesses der Internationalen Gemeinschaft. Die Zahl von knapp 300.000 Flüchtlingen und Zehntausenden unter freiem Himmel lebenden Menschen zwingt die Internationale Gemeinschaft zur Verabschiedung der UN-Resolution 1199, die eine sofortige Einstellung der Feindseligkeiten, Abzug der serbischen Sonderpolizei sowie die Wiederaufnahme konstruktiver Verhandlungsgespräche verlangt.

Es folgen eine lange Zeit zäher Verhandlungen: Nach der Androhung von NATO-Luftschlägen lenkt Milosevic ein und vereinbart mit dem US-Sondergesandten Holbrooke u.a. die Entsendung einer unbewaffneten OSZE-Verifikationsmission und der unbewaffneten Luftaufklärung der NATO zur Überprüfung der Umsetzung der VN-Resolution 1199/98. Die Diskriminierung der Albaner endet gleichwohl nicht.

1999 Im Januar 1999 werden die ersten Massengräber entdeckt. Ende Januar wird der NATO-Generalsekretär zu Luftschlägen gegen Jugoslawien authorisiert. Es kommt zu mehreren Verhandlungen zwischen Milosevic unter anderem mit dem Außenminister Deutschlands, dem UN-Sondregesandten Richard Holbrooke. Eine friedliche Lösung im Sinne der westlichen Verhandlungsführer lehnte Milosevic kategorisch ab. Er war nicht bereit das Friedensabkommen von Rambouillet im März 1999 zu unterzeichnen, da dieses für ihn unannembare Forderungen stellte. Als er im Kosovo massiv militärisch interveniert und systemathisch die Kosovaren vertreibt, Völkermord und ethnische Säuberungen begeht, entschließt sich die NATO am 24. März 1999 zu Luftangriffen, „um Milosevic an den Verhandlungstisch zurückzubringen“.

Milosevic zieht seine paramilitärischen Einheiten und Sonderpolizei indes nicht aus dem Kosovo zurück, garantiert nicht die Rückkehr der Flüchtlinge in ihre Heimat, stimmt keiner friedlichen Lösung im Kosovo-Konflikt zu und ist auch nicht bereit, eine (bewaffnete) NATO-‚Friedenstruppe‘ ins Land zu lassen. Verhandlungen des ukrainischen Außen- und Verteidigungsministers, des russischen Ministerpräsidenten, des russischen Sonderbeauftragten Tschernomyrdinin Belgrad während des Krieges verlaufen ergebnislos. Parallel dazu kommt es zu einer Flüchtlingswelle aus dem Kosovo. Hundertausende Kosovaren verlassen zu Fuß das Land und überfüllen innerhalb weniger Tage albanische und mazedonische Flüchtlingslager.

Der finnische Präsident Ahtisaari beginnt Mitte Mai im Auftrag der EU mit Verhandlungen. Schließlich stimmt das serbische Parlament DEM Friedensplan der G-8-Staaten am 3. Juni 1999 zu. Die serbischen Truppen und die Sonderpolizei ziehen sich aus dem Kosovo zurück. Die Luftangriffe werden ausgesetzt, Natotruppen rücken in den Kosovo ein.

Es wird eine UN-Übergangsverwaltung für Kosovo (UNMIK) eingerichtet, die Kosovo-Friedenstruppe (KFOR) mit Soldaten aus verschiedenen Ländern ist für die Sicherheit zuständig. Die Situation und Zukunft des Kosovo bleibt bis auf weiteres ungeklärt.

2000 Anfang Oktober 2000 wird das Milosevic-Regime weitgehend friedlich beendet. Vorausgegangen waren landesweite Proteste, Demonstrationen und Streiks, die nach den jugoslawischen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen Ende September begonnen hatten. Am Abend des 5. Oktober erklärt Oppositionsführer Vojislav Kostinica den international geächteten Präsidenten Slobodan Milosevic für abgesetzt. Kurz darauf wird Kostunica als neuer Präsident Jugoslawiens vereidigt. Der montenegrinische Präsident Milo Djukanovic anerkennt Kostunica nicht als neuen Präsidenten, da der Großteil der Bevölkerung Montenegros (wie auch im Kosovo) die Wahl boykottiert hat. Djukanovic drängt auf eine starke Eigenständigkeit seiner Teilrepublik.

Zum neuen serbischen Regierungschef wird der ehemalige Oppositionsführer Zoran Djindjic ernannt.

Die EU-Außenminister beschließen, nach dem Machtwechsel das im Zusammenhang mit dem Kosovo-Krieg 1999 gegen Serbien verhängte internationale Ölembargo sowie das bis 2001 bislang nur ausgesetzte Flugverbot sofort und bedingungslos aufzuheben. Am 4. November bestätigt das Parlament in Belgrad die neue jugoslawische Regierung von Ministerpräsident Zoran Zizic. Jugoslawien findet den Weg in die internationale Staatengemeinschaft zurück. Zunächst wird Jugoslawien Vollmitglied im Stabilitätspakt für Südosteuropa, am 1. November Vollmitglied der Vereinten Nationen und am 10. November vollwertiges Mitglied in die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Ein Unruheherd bleibt das Kosovo. Immer wieder kommt es im Grenzgebiet zu Südserbien zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen albanischen Rebellen und serbischen Polizisten. Bei den ersten freien Wahlen im Kosovo am 28. Oktober erringt die Partei des moderaten Albaner-Führers Ibrahim Rugova (LDK) einen deutlichen Sieg. Sie kommt auf 58 Prozent. Die Nachfolgepartei der Albanermiliz UCK, die PDK von Hashim Thaci, bekommt 27,3 Prozent der Stimmen.

2001 Serbien und MontenegroDie mit der Ankündigung der Auszahlung von finanziellen Hilfen in Milliardenhöhe forcierte Auslieferung Milosevic an das Kriegsverbrechertribunal der Vereinten Nationen am 28. Juni 2001 führt einerseits zu einer Regierungskrise und Protesten in Jugoslawien (Zoran Zizic, Premierminster der Bundesrepublik Jugoslawien tritt zurück). Umgekehrt war dies ein weiterer Schritt Jugoslawiens zurück in die Staatengemeinschaft. Zoran Djindjic – Premier in Serbien – bekundete Anfang Juli 2001 die Absicht, ein Konzept für die Aufnahme in die EU zu präsentieren.

Die Auslieferung Milosevic war eine Bedingung für den Start von finanzieller Unterstützung des völlig ausgebluteten Jugoslawiens. Die Geberländer beschließen kurz nach der Auslieferung eine finanzielle Unterstützung in Höhe von mehreren Milliarden EUR für Jugoslawien.

2003 Mit der neuen Verfassung (2003) wurde die 1992 gegründete Bundesrepublik Jugoslawien in einen losen Staatenbund umgewandelt. Sie änderte ihren Namen in Serbien und Montenegro.
2006 2006 erklärte sich Montenegro unabhängig und spaltete sich als eigener Staat ab. Die Hauptstadt ist Podgorica.
2008 Am 17. Februar erklärte sich auch die Republik Kosovo für unabhängig. Während die Unabhängigkeit Montenegros von Serbien anerkannt wurde, gab es über die der ehemaligen Provinz Kosovo Streit. Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hat jedenfalls am 22. Juli 2010 entschieden, dass die Abspaltung der Provinz Kosovo nicht gegen internationales Recht verstoße.

Ausländische Investitionen in der BR Jugoslawien

Ein älterer Beitrag über die rechtlichen Rahmenbedingungen für ausländische Investoren in der Bundesrepublik Jugoslawien nach dem Dayton-Abkommen.  Die Texte dürften veraltet sein, sollen aber Interessenten, die sie etwa für vergleichende Analysen benötigen, nicht in Vergessenheit geraten.  Rechtliche Rahmenbedingungen für ausländische Investoren in der BR Jugoslawien (1997):

  1. Privatisierungsgesetz der Republik Serbien 1997
  2. Das GmbH-Recht. Stand 1997
  3. Gesellschaftsrecht in Jugoslawien: Kapital – Mitgliedschaft – Konzern Stand 1997