Europa könnte Instrumente wie das Siebte Rahmenprogramm (RP7) besser nutzen, um die Innovation im Bereich der kohlenstoffarmen Energietechnologien zu fördern. Dies war einer der Diskussionspunkte auf einem informellen Treffen des Rats „Wettbewerbsfähigkeit“ am 21. Juli in Lissabon, Portugal.

Vor dem Hintergrund der laufenden Zwischenüberprüfung der EU-Industriepolitik legten die Minister den Schwerpunkt der Debatte auf die Nachhaltigkeit in der Industrie, wie in dem vom portugiesischen EU-Ratsvorsitz vorgelegten Grundsatzpapier vorgeschlagen.

In dem Grundsatzpapier wird herausgestellt, was die EU-Industrie tun muss, um ihre Position global zu stärken, insbesondere im Bereich kohlenstoff-, energie- und ressourceneffizienter Produkte, Technologien und Dienstleistungen.

Die Minister waren sich einig, dass die Entwicklung von Initiativen zur Entstehung von Einführungsmärkten für kohlenstoffarme Produkte beschleunigt werden müsse. Hierfür sind die richtigen Rahmenbedingungen zur Förderung von Innovation erforderlich wie beispielsweise die Entwicklung von Politiken zur Unterstützung der Markteinführung dieser Produkte und die bessere Nutzung von Gemeinschaftsinstrumenten wie dem RP7, dem Programm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation sowie staatlichen Beihilfevorschriften.

Dem Papier zufolge könnten diese Instrumente einen beträchtlichen Beitrag zur Entwicklung führender Märkte in verschiedenen Schlüsselbereichen leisten. Hierzu gehören energiearmer Gebäudebau (z. B. Wärmepumpen, Isolierungsprodukte sowie Systeme im Bereich Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT)), Energieeffizienz in der Industrie (z. B. Heizkessel, Elektromotoren), kohlenstoffarme Stromerzeugung (z. B. Windturbinen, Biokraftstoffe der zweiten Generation, Vergasung von Biomasse), erneuerbare Rohstoffe und emissionsarme Autos (z. B. energieeffiziente Motoren, Reifen, Hybridtechnologien).

Die Minister unterstützten die Idee eines Aktionsplans, der entsprechende Instrumente zur Erleichterung der Förderung von Nachhaltigkeit in der Industrie einbeziehen würde. Sie waren der Ansicht, dass ein solcher Aktionsplan mit anderen relevanten EU-Politiken und -initiativen, insbesondere in Bezug auf kleine und mittlere Unternehmen (KMU), koordiniert werden müsse.