Die Welt in der Hand

Gezüchtete Tomate nicht patentierbar

In dem Streit über die Patentierbarkeit von Ergebnissen gewöhnlicher Züchtungen hat das Europäische Patentamt am 9. Dezember 2010 entschieden. Zumindest nach der Großen Beschwerdekammer werden die umstrittenen Anmeldungen  — es ging um Brokkoli- und Tomatenzüchtungen — nicht als Europäische Patente anerkannt. Wenn das Ergebnis von gewöhnlichen Kreuzungen und Selektion als solches nicht patentierbar sei, so führe auch  das Hinzufügen weiterer technischer Verarbeitungsschritte vor oder nach den einzelnen Schritten der  Kreuzung und Selektion nicht dazu, das das Ergebnis des Prozesses patentierbar ist. Die siebzig Seiten lange Entscheidung finden Sie hier.

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