Am 6. April 2005 nahm die Europäische Kommission den Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Umsetzung eines Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (CIP) für den Zeitraum 2007-2013 an. Das Rahmenprogramm liefert einen kohärenten Rahmen für alle Gemeinschaftsmaßnahmen, die in den Bereichen Unternehmertum, KMU, industrielle Wettbewerbsfähigkeit, Innovation, IKT-Entwicklung und -Nutzung, Umwelttechnologien sowie intelligente Energie umgesetzt wurden.
Das Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (CIP) ist die Antwort der Kommission auf Forderungen nach stärkerer Kohärenz und Synergie zwischen den für die Strategie von Lissabon relevanten Programmen und Instrumenten der Gemeinschaft und bringt die derzeitigen Aktivitäten der Kommission in diesen Bereichen zusammen. Das Programm wird drei Unterprogramme umfassen: das Programm „Unternehmertum und Innovation“, das Programm für die politische Unterstützung von IKT [Informations- und Kommunikationstechnologie] und das Programm „Intelligente Energie für Europa“.
Das Programm „Unternehmertum und Innovation“ wird Aktivitäten in Bezug auf Unternehmertum, kleine und mittlere Unternehmen (KMU), industrielle Wettbewerbsfähigkeit und Innovation zusammenbringen. „Unzureichende Innovation ist ein Hauptgrund für die enttäuschende Wachstumsleistung Europas“, heißt es in dem CIP-Vorschlag. „Das Programm „Unternehmertum und Innovation“ wird daher horizontale Aktivitäten unterstützen, um Innovation (einschließlich Öko-Innovation) in Unternehmen zu verbessern, anzuregen und zu fördern. Dies wird die Förderung von sektorenspezifischer Innovation, Clustern, öffentlich-privaten Innovationspartnerschaften und der Anwendung von Innovationsmanagement umfassen“, heißt es in dem Papier weiter.
Dieses Programm wird sich außerdem dem Zugang zu Finanzierungsmitteln widmen, der häufig als Hemmnis für Unternehmertum und Unternehmensinnovation genannt wird. Dies wird durch Finanzierungsinstrumente der Gemeinschaft erfolgen, die vom Europäischen Investitionsfonds (EIF) im Namen der Kommission verwaltet werden. Beispielsweise wird die Fazilität für innovative KMU mit hohem Wachstum (High Growth and Innovative SME Facility – GIF) „Risiko und Belohnung mit Eigenkapitalinvestoren teilen, die einen wichtigen Hebel für die Bereitstellung von Eigenkapital für innovative Unternehmen liefern“, so die Kommission. Die Garantiefazilität für KMU wird weiterhin Gegen- oder Mitgarantien für Garantiesysteme und direkte Garantien für Finanzintermediäre liefern.
Das zweite der drei Programme – das Programm für die politische Unterstützung von IKT – wird die Umsetzung von IKT in Unternehmen, Verwaltungen und Dienststellen des öffentlichen Sektors fördern. Diese Maßnahmen wurden zuvor im Rahmen der Programme eTEN, eContent und MODINIS finanziert. Das Programm wird auf Erfahrungen aus diesen drei Programmen aufbauen und die Synergien zwischen diesen erhöhen. Das Programm „Intelligente Energie für Europa“ wird unter dem CIP fortgesetzt und erweitert. Das Ziel des Programms besteht in der Unterstützung einer nachhaltigen Entwicklung, da es sich auf Energie bezieht, und darin, zum Erreichen der allgemeinen Ziele des Umweltschutzes, der Versorgungssicherheit und der Wettbewerbsfähigkeit beizutragen.
„Das volle Potenzial dieses Programms wird sich erst erweisen, wenn es läuft“, äußerte Mathias Ruete, Direktor der Direktion Koordinierung Wettbewerbsfähigkeit der GD Unternehmen und Industrie. Die Kommission sei jedoch darauf bedacht, dass das CIP als konkrete Maßnahme zur Unterstützung europäischer Unternehmen betrachtet wird, und möchte beweisen, dass die überarbeitete Agenda von Lissabon „nicht nur vages Gerede“ ist.