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Die Bedeutung Chinas für die deutsche Wirtschaft

Die weltwirtschaftliche Bedeutung Chinas hat in den letzten 10 Jahren eindrucksvoll zugenommen. Das Bruttoinlandsprodukt ist in diesem Zeitraum um 126 % gestiegen und überholte im Jahre 2004 die wirtschaftliche Leistung Italiens. Inzwischen nimmt China den sechsten Rang unter den größten Volkswirtschaft ein.

Diese dynamische Entwicklung geht vor allem auf die Wirtschaftskraft des chinesischen Binnenmarktes mit 1,3 Mrd. Menschen, die eingeschlagenen Wachstumsstrategie und die durch den WTO-Beitritt in 2001 zunehmende Integration Chinas in die internationale Arbeitsteilung zurück.

Im Vergleich zu anderen Entwicklungsländern ist die Solidität der Staatsfinanzen, die Stabilität des Preisniveaus und die hohe Attraktivität des Standortes für Investoren weiter positiv hervorzuheben. Risiken liegen im Sanierungsbedarf des Bankensektors, der immer noch die Verluste von zahlreichen staatlichen Unternehmen alimentiert sowie in den sozialen Spannungen, die durch die hohe Arbeitslosigkeit und die extrem ungleiche Einkommen- und Vermögensverteilung latent vorhanden sind. Ebenfalls erschwerend ist der rigorose Eingriff der Staatsregierung in das Marktgeschehen mit dem Ziel, Technologie- und Know-how-Transfer für die Entwicklung der chinesischen Industrie zu sichern. Der Abfluss von Know How und der Schutz des geistigen Eigentums können für die in China investierenden ausländischen Unternehmen mittelfristig eine potentielle Gefahr darstellen.

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China und die WTO

Die Bedeutung des Außenhandels für Deutschland braucht nicht hervorgehoben zu werden. Bei den Exporten stellt Deutschland erstmals seit der Wiedervereinigung in absoluten Zahlen wieder die Nr. 1 dar (ab 2003).  Der chinesische Außenhandel entwickelt sich angesichts der weltwirtschaftlichen Lage spektakulär und steigt in einem außergewöhnlichen Umfang, so dass es nur eine Frage der Zeit zu sein scheint, bis Japan, die Vereinigten Staaten und Deutschland von den vorderen Plätzen verdrängt werden.

Hinweis: Dass regelmäßig  hohe Exportüberschüsse keineswegs unproblematisch sind, wird nicht erörtert.

2003 ist China vom sechsten auf den vierten Platz der größten Handelsnationen der Welt vorgerückt. Maschinen, Kraftfahrzeuge, mineralische und chemische Produkte sowie Metalle und Textilien sind die dominierenden Produkte des chinesischen Imports. Die wichtigsten Exportgüter sind Maschinen, elektronische Produkte sowie Textilien. Ex- wie Importe stiegen jeweils um mehr als 30 Prozent. Das Außenhandelsvolumen stieg von 620 Mrd. US-$ auf mehr als 851 Mrd. US-$. Der Handelsbilanzüberschuss ging auf 25,5 Mrd. US-$ zurück. Berücksichtigt man, dass China allein mit den Vereinigten Staaten einen Überschuss von 124,1 Mrd. US-$ erwirtschaftet hat, zeigt sich allerdings, dass China mit zahlreichen anderen Staaten eine negative Bilanz haben muss. Deutschland selber hat nach deutschen Daten seit rd. 10 Jahren regelmäßig eine negative Bilanz von 6-8 Mrd. EUR. Da das Handelsvolumen mit Deutschland ständig steigt, verschiebt sich das relative Verhältnis immer weiter zu Gunsten Deutschlands.

Für Deutschland wird der Außenhandel fast ausschließlich durch die Europäische Union geregelt. Titel IX und X (Art. 131-135) des EG-Vertrages betreffen die »Gemeinsame Handelspolitik« und die »Zusammenarbeit im Zollwesen«. Art. 133 EG-Vertrag sieht vor, dass die gemeinsame Handelspolitik die Änderung von Zollsätzen, der Abchluss von Zoll- und Handelsabkommen, die Vereinheitlichung der Liberalisierungsmaßnahmen, die Ausfuhrpolitik und die handelspolitischen Schutzmaßnahmen (etwa bei Dumping oder Subventionen) umfasst. Insoweit ist die Europäische Union zuständig. Die Zollunion der EU (Art. 23 Abs. 1 EG-Vertrag) sieht ein Verbot der Ein- und Ausfuhrzölle und Abgaben gleicher Wirkung für den innergemeinschaftlichen Handel und die Einführung eines Gemeinsamen Zolltarifs gegenüber dritten Ländern vor.

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