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Gezüchtete Tomate nicht patentierbar

In dem Streit über die Patentierbarkeit von Ergebnissen gewöhnlicher Züchtungen hat das Europäische Patentamt am 9. Dezember 2010 entschieden. Zumindest nach der Großen Beschwerdekammer werden die umstrittenen Anmeldungen  — es ging um Brokkoli- und Tomatenzüchtungen — nicht als Europäische Patente anerkannt. Wenn das Ergebnis von gewöhnlichen Kreuzungen und Selektion als solches nicht patentierbar sei, so führe auch  das Hinzufügen weiterer technischer Verarbeitungsschritte vor oder nach den einzelnen Schritten der  Kreuzung und Selektion nicht dazu, das das Ergebnis des Prozesses patentierbar ist. Die siebzig Seiten lange Entscheidung finden Sie hier.

Markenschutz für den goldenen Osterhasen 2

Der BGH war im Juli 2010 in die Verlegenheit geraten, zwei Farben von goldenen Osterhasen vergleichen zu müssen, obwohl die entsprechenden Farbmuster nicht bei den Akten waren. Zu dieser Frage konnte es in dem Streit um zwei Schokoladenhasen kommen, weil in Deutschland eine Marke als wirksam angesehen werden.
Der EuGH hat nunmehr entschieden, dass der goldene Osterhase mit rotem Band als Europäische Marke nicht akzeptiert wird.
Vor dem EuGH wurde auch über diese Marken gestritten: Die Fa. Lindt & Sprüngli meldete beim Europäischen Markenamt vier Marken an:
  • die Form eines Schokoladenhasen mit rotem Band, die die Farben Rot, Gold und Braun aufweist (Rs. T-336/08),
  • die Form eines Rentiers aus Schokolade mit rotem Band, die die Farben Rot, Gold und Braun aufweist (Rs. T-337/08),
  • die Form eines goldenen Glöckchens mit rotem Band (Rs. T-346/08) und
  • die Form eines Schokoladenhasen in der Farbe Gold (Rs. T-395/08).
Am 10. Juni 2005 meldete außerdem die August Storck AG eine einfache Quadergrundform aus Schokolade, auf deren Oberseite sich ein Relief in Form einer Maus befindet und die die Farbe Braun aufweist, als eine dreidimensionale Gemeinschaftsmarke an (Rs. T-13/09).
Der EuGH erläuterte in dem heute ergangenen Urteil, dass die für den Bestand der Marke erforderliche Unterscheidungskraft einer Marke bedeute, dass diese Marke es ermöglicht, die Ware, für die die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und sie somit von den Waren anderer Unternehmen zu unterscheiden.
Die angemeldeten Marken wurden nicht als geeignet angesehen, auf die betriebliche Herkunft der mit ihnen gekennzeichneten Waren hinzuweisen. Dieses Fehlen von Unterscheidungskraft rührt insbesondere daher, dass der Verbraucher aus den verschiedenen Merkmalen der angemeldeten Marken, nämlich der Form, der goldfarbenen Verpackung oder dem roten Band (der von Lindt & Sprüngli angemeldeten Marken) bzw. der Form und der Farbe (der von Storck angemeldeten Marke), nicht auf die betriebliche Herkunft der gekennzeichneten Waren schließen kann.

Unterscheidungskraft einer Marke bedeutet, dass diese Marke es ermöglicht, die Ware, für die die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und sie somit von den Waren anderer Unternehmen zu unterscheiden. Die angemeldeten Marken könnten jedoch nicht als geeignet angesehen werden, auf die betriebliche Herkunft der mit ihnen gekennzeichneten Waren hinzuweisen.

Was die Form der von Lindt & Sprüngli angemeldeten Marken anbelangt, wies das Gericht darauf hin, dass ein Hase, ein Rentier und ein Glöckchen zu bestimmten Jahreszeiten, insbesondere zu Ostern und zu Weihnachten, typische Formen von Schokolade und Schokoladewaren sind. Überdies wickeln, was die Verpackung angeht, auch andere Unternehmen Schokolade und Schokoladewaren in eine goldfarbene Folie. Was schließlich das rote Band mit Glöckchen anbelangt, ist es nach Ansicht des Gerichts üblich, Schokoladetiere oder ihre Verpackung mit Schleifen, roten Bändern und Glocken zu verzieren. Als einfaches dekoratives Element hat das rote Band mit Glöckchen daher keine Unterscheidungskraft.

Die von Storck angemeldete Marke besteht nach Auffassung des Gerichts aus einer Kombination nahe liegender und typischer Gestaltungsmerkmale der erfassten Waren. Sie ist eine Variante der im Süßwarensektor üblicherweise verwendeten Grundformen und unterscheidet sich nicht wesentlich von der Norm oder der Branchenüblichkeit. Sie ermöglicht es daher nicht, die Süßwaren von Storck von denen anderer Süßwarenhersteller zu unterscheiden.

Wie es beim BGH weitergeht, steht damit noch nicht fest, denn das EuGH-Urteil betrifft nur die Europäischen Marken, nicht die in Deutschland angemeldeten. In Deutschland können sich also die Einkaufsmöglichkeiten für durchschnittliche Einkommen immer noch denen nähern, wie man sie früher von der DDR kannte: Grau in Grau.

Economics in a Nutshell

Das Zitat von John Kenneth Galbraith: »Der moderne Konservative übt sich in einer der ältesten Beschäftigungen der  Moralphilosophie, das ist die Suche nach einer überlegenen moralischen Rechtfertigung für seinen Egoismus«, und viele mehr wurden in München zusammengestellt. Mitarbeiter von Prof. Dr. Ekkehart Schlicht haben eben diesem die Sammlung als Erinnerung an den Münchner Lehrstuhl Seminar für Theorie und Politik der Einkommensverteilung, den früher unter anderen Lujo Brentano und Max Weber innehatten, als Büchlein geschenkt. Wir dürfen Economics in a Nutshell hier einen breiteren Öffentlichkeit vorstellen, wofür wir Prof. Schlicht herzlich danken.

Wir wollen an dieser Stelle aber auch auf die jüngsten Veröffentlichungen von Prof. Schlicht hinweisen:

Sie finden die bislang veröffentlichten Arbeiten von Prof. Schlicht  hier: Veröffentlichungen

Gesetz der ungewöhnlichen Zahlen

Stellen Sie sich vor, man bietet Ihnen folgende Wette an:  Sie wählen ein  beliebiges Buch mit Zahlentabellen aus, z.B. den Fischer Weltalmanach  von 1999. Auf einer zufällig aufgeschlagenen Seite werden die ersten  Ziffern jeder dort angegebenen Zahl betrachtet und gezählt, wobei führende Nullen ignoriert werden. Für jede der Ziffer zwischen Eins und Drei erhält Ihr Wettpartner einen Euro, für jede der verbleibenden  Ziffern von Vier bis Neun erhalten Sie selbst den gleichen Geldbetrag. Das Angebot wirkt günstig, und man wäre geneigt sich eine Gewinnchance von 2/3 einzuräumen.

Zufällig  wählt man die Seite mit den Spalten 1065/1066. Hier ist die Jahresproduktion ausgewählter Agrarerzeugnisse (Tabak, Tee und Wein) in Mio. Tonnen abgedruckt. Die 54 Einträge der Doppelspalte enthalten nur 19 erste Ziffern zwischen Vier und Neun. Statt des erhofften Gewinns stellt sich ein Verlust von 16 Euro ein. An Manipulation ist nicht zu denken, waren doch das Buch und die Seite zufällig und selbst gewählt.

Man war jedoch intuitiv von einer Gleichverteilung der ersten Ziffern zwischen Eins und Neun ausgegangen. Tatsächlich ergab sich nicht die gleichverteilte relative Häufigkeit von 33.3% für die Ziffern von Eins bis Drei, sondern fast 65%.

Bereits 1881 entdeckte der Astronom Simon Newcomb ein ähnliches Phänomen. Er bemerkte, dass die vorderen Seiten einer Logarithmentabelle weitaus gebrauchter waren als die hinteren 5. In einer kurzen Notiz zeigte er, dass »the law of probability of the occurrence of numbers is such that all mantissae of their logarithms are equally probable« (Newcomb 1881, S. 40).

Dies führt – wenn auch nicht direkt ersichtlich  zu einer Häufigkeit von log(1 + 1/d ) für jede erste Ziffer d zwischen Eins und Neun. Diese Beobachtung blieb weitgehend unbeachtet bis 1938 Frank Benford die gleiche Entdeckung machte. Im Gegensatz zu Newcomb beließ Benford es nicht bei Logarithmentafeln, sondern untersuchte eine Vielzahl verschiedenster Tabellen. Insgesamt zählte er über 20.000 erste Ziffern und fand immer wieder obiges Wettresultat:  Die Häufigkeit der ersten signifikanten Ziffern nahm von der Eins mit über dreißig Prozent, der Ziffer Zwei mit ca. 17 % bis hin zur Neun mit 4 % ab.

1 2 3 4 5 6 7 8 9
30,1% 17,6 12,5% 9,7% 7,9% 6,7% 5,8% 5,2% 4,6%

Benford vermutete eine Gesetzmäßigkeit und nannte die Entdeckung »law of anomalous numbers«, wobei Benford bemerkt, dass es sich hierbei um eine Verteilung von Ereignissen handelt, die durch das Medium der Zahl beschrieben werden: »It is not a law of numbers in themselves« (Benford 1938, S. 554).

Peter N. Posch hat die Zusammenhänge genauer untersucht und herausgearbeitet, welche Zahlen aufgrund welcher Umstände besonders häufig anzutreffen sind und umgekehrt welche unwahrscheinlich sind. Ein einfaches Instrument, um beispielsweise Steuererklärungen auf Genauigkeit zu überprüfen. Sind viele unwahrscheinliche Zahlen vertreten, dann besteht eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass nicht genau gerechnet wurde.

Formel aus dem Buch von Peter N Posch


Prof. Dr. Peter N. Posch von der Universität Ulm ist auch von dem VEW Konzept überzeugt:

Die Ziffernanalyse ist ein neues, stark wachsendes  Forschungsgebiet mit  grosser praktischer Relevanz. So werden bereits  heute Steuererklärungen mit dem Verfahren der ersten Ziffern auf  Fälschungen überprüft. Ich halte es für wichtig, daß die Grundlagen und  die benutzen Verfahren für jedermann zugänglich sind. Diese Möglichkeit  bietet mir der Verlag Europäischer Wirtschaft mit dem Höffner’schen Verlagskonzept. Ich hoffe durch die freie Verfügbarkeit der Diskussion  und der Weiterentwicklung auf diesem Feld Vorschub zu leisten.


Weiter zum Buch: Ziffernanalyse

Anthropometrische Geschichte der Französischen Revolution

Untersuchungsgegenstand der Arbeit von Hermann Schubert ist die Entwicklung des biologischen Lebensstandards der französischen Bevölkerung während des 18. Jahrhunderts und der Einfluss dieser Entwicklung als Ursache für den Ausbruch der Französischen Revolution.

Die Debatte um die Entwicklung des Lebensstandards der französischen Bevölkerung im 18. Jahrhundert wird vorwiegend anhand von Preisanalysen und den Durchschnittseinkommen geführt. Die Messung der Realeinkommen stellt allerdings die Wissenschaft vor ein erhebliches Problem:

Im 18. Jahrhundert wurden nur unzureichend systematische Aufzeichnungen von Nominallöhnen und Preisen angefertigt. Ein beträchtlicher Anteil der Lohnsumme, insbesondere von ländlichen Tagelöhnern, wurde in Naturalien ausbezahlt, die heutzutage kaum nachvollzogen werden können. Wichtiger als die Höhe der Reallöhne erscheint für das 18. Jahrhundert jedoch die Verfügbarkeit von Arbeit gewesen zu sein.

Anthropometrische Geschichte der französischen Revolution
Hermann Schubert: Anthropometrische Geschichte der französischen Revolution

Die Veränderung des Reallohnes beeinflusste den Lebensstandard oft in einem geringeren Maße als die Veränderung der jährlichen Beschäftigung, die bei durchschnittlich 200 Arbeitstagen lag. Verlässliche Daten zum Ausmaß der Unterbeschäftigung liegen jedoch nicht vor.

Die Preisanalyse als Methode zur Beurteilung der Entwicklung des Lebensstandards lässt einen weiten Spielraum von unterschiedlichen Interpretationen zu. Aus diesem Grunde hat der Autor sich für eine alternative Methode zur Untersuchung der Entwicklung des Lebensstandards der französischen Bevölkerung im 18. Jahrhundert entschieden: die Anthropometrie. Die anthropometrische Methode erlaubt eine direkte Messung des Wohlbefindens einer Gesellschaft, da sie über die Entwicklung der durchschnittlichen Körpergröße Rückschlüsse auf deren Ernährungssituation erlaubt. Da im 18. Jahrhundert die Ausgaben für Nahrungsmittel einen hohen Anteil des verfügbaren Einkommens ausmachten, ermöglichen die Ergebnisse einer anthropometrischen Untersuchung zudem Schlüsse hinsichtlich der Entwicklung der Realeinkommen. Hermann Schubert zeigt, dass die französische Gesellschaft eine langfristige Reduktion ihres biologischen Lebensstandards im Laufe des 18. Jahrhunderts hinnehmen musste, die ihre Spuren in stark gefallenen durchschnittlichen Körpergrößen hinterließ.

Thomas Malthus
Der britische Nationalökonom und Sozialphilosoph Thomas Malthus hat mit seiner Bevölkerungstheorie unter anderem die Grundlagen für Darwins Evolutionstheorie geschaffen

In einem Vergleich stellt Hermann Schubert seine gewonnenen Ergebnisse mit den Resultaten alternativer anthropometrischen Studien europäischer Staaten gegenüber und kommt zu dem Schluss,  dass die Verschlechterung der Ernährungssituation ein europäisches Phänomen war, deren Ursachen nicht innerhalb von Staatsgrenzen zu suchen sind, sondern europaweit wirkten. Als mögliche Ursachen dieser Entwicklung kommen die expansive Bevölkerungsentwicklung  und / oder die Verschlechterung der klimatischen Bedingungen, die in ganz Europa zu beobachten waren, in Betracht.

Im abschließenden Teil der Arbeit nimmt Hermann Schubert eine Neuinterpretation der Ursachen der Französischen Revolution vor und zeigt, dass ein Malthusianisch-Ricardianisches Modell in Verbindung mit den Ergebnissen der Institutionenökonomie eine konsistente Erklärung für die langfristigen wirtschaftlichen, aber auch kurzfristigen politischen Ursachen der Französischen Revolution liefert.

Hermann Schubert hat in seiner Analyse einen  neuen wissenschaftlichen Beitrag zur Klärung der Ursachen der Französischen Revolution mittels bislang unbekannter Daten geleistet.


Prof. Dr. John Komlos (LMU München) zu dem Buch Anthropometrische Geschichte der Französischen Revolution:

„A revised perspective on the french revolution: For the first time, an anthroprometric analysis provides a precise measure of the role population growth and nutrition played in unleashing the tremendous social forces that changed world history forever. A major contribution to economic history.“

Der Spiegel berichtete über die Forschungsergebnisse von Hermann Schubert (zum Spiegel):

„Kastanien statt Kuchen
Warum ist die Französische Revolution wirklich ausgebrochen? Ein Münchner Wissenschaftler legt Daten vor, die genau zeigen, wie sehr das Volk hungerte.“ (Der Spiegel, Kastanien statt Kuchen, 36/2009, S. 106).

Die FAZ berichtete am 03.08.2009 in dem Artikel „Revolution der Kleinwüchsigen“.

Die Arbeit wurde ausführlich in der wirtschaftshistorischen Fachzeitschrift Annales de demographie historique von Laurent Heyberger (Laurent Heyberger, Annales de demographie historique, Nr. 116, S. 297 ff., Paris 2008) und in der deutschprachigen Vierteljahrzeitschrift für Sozial- und Wirtschaftsgeschichte (Linda Twrdek, Vierteljahreszeitschrift für Sozial- und Wirtschaftsgeschichte, 96. Band, Heft 3 (2009), S. 409) besprochen.


Lesen Sie hier weiter: Hermann Schubert: Anthropometrische Geschichte der Französischen Revolution

Sie können das Buch hier bestellen.

TEEB-Studie

»Tierarten, selbst ganze Ökosysteme verschwinden in einem nie dagewesenen Tempo. Unternehmen verweigern sich dennoch dem Naturschutz, die Schäden gehen in die Billionen«, titelte die Zeit.

Die Kosten des Biodiversitätsverlusts summieren sich weltweit auf viele Milliarden oder Billionen Dollar. Sie beeinflussen damit auch zunehmend Märkte und Verbraucher: In Umfragen zeigen sich die Verbraucher problembewußt.

  • 60 Prozent der Verbraucher aus Amerika und Europa und mehr als 90 Prozent der Verbraucher aus Brasilien sollen sich des Problems des Biodiversitätsverlusts bewusst sein.
  • Mehr als 80 Prozent der Verbraucher weltweit wollen zukünftig keine Produkte mehr von Unternehmen kaufen, die ökologische und soziale Aspekte in ihrer Geschäftspolitik vernachlässigen.

Dies sind Ergebnisse des jüngsten Berichts der TEEB-Studie „TEEB für Unternehmen“ (The Economics of Ecosystems and Biodiversity), der auf einer Konferenz in London vorgestellt wurde. Die Wissenschaftler von TEEB kommen zu dem Schluss, dass Unternehmen aktuellen Marktanforderungen nur gerecht werden können, wenn sie ein nachhaltiges Biodiversitätsmanagement in ihre Unternehmensstrategie integrieren.

TEEB schlägt Unternehmen dazu vor, sich neuartige Konzepte zur Bilanzierung ihrer Tätigkeit zu Eigen zu machen. Als erfolgreiches Modell nennt der TEEB-Bericht das Beispiel des multinationalen Bergbaukonzerns Rio Tinto. Das Unternehmen hat sich freiwillig zu, „positiven Nettoauswirkungen” im Bereich Biodiversität verpflichtet. In Zusammenarbeit mit führenden Naturschutzexperten hat das Unternehmen neue Wege zur Bewertung der biologischen Vielfalt seiner Ländereien entwickelt und damit begonnen, Ausgleichsmaßnahmen durchzuführen.

Der TEEB-Bericht für Unternehmen fordert außerdem eine verbesserte Bilanzierung von Unternehmensauswirkungen – positive wie negative – auf die biologische Vielfalt, um Änderungen bei Unternehmensinvestitionen und Geschäftsbetrieb herbeizuführen. Dazu empfiehlt er, dass Fachverbände und Bilanzfachleute neue Instrumente wie beispielsweise gemeinsame Standards und Kennzahlen für Unternehmen entwickeln.

TEEB wurde von Deutschland und der Europäischen Kommission auf Vorschlag der G8-Umweltminister im Jahr 2007 initiiert, um den ökonomischen Wert der biologischen Vielfalt und die Kosten der Naturzerstörung zu untersuchen. Die Studie wird unter der Schirmherrschaft des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP) durchgeführt. Ein erster Zwischenbericht der TEEB-Studie wurde auf der UN-Naturschutzkonferenz im Mai 2008 in Bonn vorgelegt. Im November 2009 erschien der TEEB-Bericht für politische Entscheidungsträger. Bis Oktober 2010 werden ein Bericht für öffentliche Verwaltungen und Empfehlungen für Verbraucher folgen. Der TEEB-Abschlussbericht soll bei der 10. Vertragsstaatenkonferenz des Übereinkommens über die biologische Vielfalt (Convention on Biological Diversity – CBD) im Oktober 2010 in Japan vorgestellt werden.

Solange die nachteiligen externen Effekte sich nicht in der Bilanz der Unternehmen niederschlagen, haben diese keinen Anlass, ihre Geschäftspolitik zu ändern. Solche Maßnahmen scheitern regelmäßig an dem Argument, dass Alleingänge nur dazu führen, dass in einem anderen Land die Konkurrenz davon profitiert. Und so hat jedes Land diverse Branchen, die sich gegen eine besondere Belastung wirksam zur Wehr setzen wissen und so im Ergebnis effiziente Maßnahmen unterbinden.

Insofern wäre die Meidung der Produkte von Unternehmen, die sich wenig um die ökologischen Aspekte kümmern, ein Mittel, die Unternehmen zu strafen. Wie jedoch die Verbraucher selbst auf offensichtliche Krisen wie etwa die Ölpest im Golf von Mexiko reagieren (oder nicht reagieren), ist bekannt. Was kann man dann erst bei den oft nicht bekannten Produktionsmethoden in zahllosen anderen Branchen erwarten? Schließlich stellt sich — selbst wenn die von der TEEB genannten Zahlen stimmen — die Frage, ob die Verbraucher überhaupt erkennen können, dass sie Produkte mehr von Unternehmen, die ökologische und soziale Aspekte in ihrer Geschäftspolitik nicht berücksichtigen. Die großen Konzerne agieren ja nicht als „Unternehmen“, sondern können sich über Markenpolitik, Werbung und andere Maßnahmen das Bild, dass sich die Verbraucher von einem Produkt machen, steuern.